Gudrun Petzold Archive - Seite 40 von 56

Protest der Schauspieler: AfD steht für Meinungsfreiheit ein!

28. April 202127. April 2021 von Hannes

Meinungsfreiheit Offener Brief Künstler Nordsachsen Gudrun Petzold AfD

Nordsächsische Kulturschaffende und Künstler haben sich jetzt in einem Offenen Brief an Ministerpräsident Michael Kretschmer gewandt. Wenig später haben bundesweit mehr als 50 Schauspielerinnen in einer Kampagne die Corona-Politik öffentlich kritisiert. Nun ergossen sich Hass und Häme über die Künstler. Die nordsächsische AfD-Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold erklärt dazu:

„Ein geifernder Proteststurm verbreitete sich über die prominenten Schauspieler, die es doch tatsächlich gewagt haben, Merkels unverhältnismäßige Corona-Politik spöttisch zu kritisieren.
Ein SPD-Rundfunkrat forderte nun sogar im Falle beteiligter Schauspieler die Aufkündigung von Arbeitsverhältnissen. Wo kämen wir auch hin, wenn jedermann die unlogische Politik der Altparteien kritisieren könnte, ohne berufliche Konsequenzen fürchten zu müssen? Bei soviel Ungeist der Zensur möchte man fast meinen, die alten SED-Genossen seien wiederauferstanden.

Gudrun Petzold warnt: Unfreiheit droht

Für diese neue Unfreiheit sind ich und viele andere Bürger 1989 sicher nicht auf die Straße gegangen! Wir haben damals noch für die Meinungsfreiheit gekämpft, die nun unter dem hysterischen Geschrei der Corona-Panikmacher zu Grabe wird. Ich respektiere jeden Arzt und jede Krankenschwester, die auf der Intensivstation sehr harte Arbeit leistet, zutiefst. Doch auch in ihrem Sinne kann es nicht sein, die Meinungsfreiheit weiter einzuschränken!

Den Schauspielern wird zudem eine geistige Kontaktschuld zur AfD vorgeworfen – dabei verkörpert unsere Partei bundesweit mehr als 5,8 Millionen Wähler! In Nordsachsen haben sogar mehr als 30 Prozent für die AfD gestimmt. Darf nun niemand mehr die Meinungen unserer Wähler öffentlich äußern, ohne in den lichterhellen Brandring der Totengräber der Meinungsfreiheit geworfen zu werden?

Wann hört der Ministerpräsident auf die Bürger?

Unsere Anträge im Sächsischen Landtag werden von den Verliererparteien stur und ohne sachliche Grundlage kategorisch abgelehnt. Zuletzt betraf das unseren Antrag gegen das neue Infektionsschutzgesetz, den wir im von uns durchgesetzten Sonderplenum gestellt hatten. Die Stimmen all jener, die die AfD gewählt haben, werden somit von den Verliererparteien verächtlich mit Füßen getreten! Wann wird CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer endlich auf den Offenen Brief der Künstler aus Nordsachsen öffentlich antworten, anstatt dreist Privilegien für Geimpfte zu fordern? CDU, SPD, Grüne, Linke und all jene, die nun ohne Sinn und Verstand auf die Kritiker der Corona-Maßnahmen einprügeln, gefährden damit tatsächlich unsere Demokratie. Wo bleibt hier der Verfassungsschutz?“

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

AfD-Antrag ohne Rücksicht auf Kinder und Jugendliche abgelehnt!

26. April 202123. April 2021 von Hannes

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Kinder und Jugendliche leiden auch in Nordsachsen zunehmend unter der gegenwärtigen Corona-Politik, wie aus einem Bericht der „TZ“ vom 20.04.2021 hervorgeht. Zugleich droht im Rahmen des neuen Infektionsschutzgesetzes eine erneute, bundesweite Schließung von Kindergärten und Schulen. Die nordsächsische AfD-Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold erklärt dazu:

„Der dramatisch gestiegene Bedarf unserer Jugendlicher am Hilfsangebot ‚JugendNotmail‘ sollte nicht nur bei wachsamen Eltern alle Alarmglocken schrillen lassen! Im von uns durchgesetzten Sonderplenum des Sächsischen Landtags vom 20.04.2021 haben wir auch deshalb die CDU-geführte Landesregierung aufgerufen, sich bei der Abstimmung im Bundesrat gegen das neue Infektionsschutzgesetz zu wehren.

AfD rückt das Kindeswohl in den Fokus

Denn die sich in diesem Gesetz abzeichnenden, baldigen Kita- und Schulschließungen gefährden das Wohl unserer Kinder und Jugendlichen! ‚Wir fordern die Regierung deshalb dazu auf, das Inkrafttreten des Bevölkerungsschutzgesetzes am Donnerstag im Bundesrat zu verhindern. Zudem sollte die Regierung die Möglichkeit einer Normenkontrolle vor dem Bundesverfassungsgericht nutzen‘, erklärte unser AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Urban zum Sonderplenum im Sächsischen Landtag.

Ebenso wie Professor Wieland Kiess, Direktor der Leipziger Universitäts-Kinderklinik, hebt auch Dr. Weigand zu Recht hervor, dass das Wohl der Kinder endlich im Vordergrund stehen muss! ‚Unser Antrag erklärt ja auch in dem Feststellungsteil, dass das, was für die Schulen und Kitas kommt, falsch ist. Und wir wollen das Kindeswohl, das Recht auf Bildung wieder in den Fokus rücken! Wir kämpfen seit einem Jahr dafür, dass das hier endlich gehört wird‘, unterstrich der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Rolf Weigand, am Donnerstag im Sächsischen Landtag.

AfD-Fraktion inittierte zwei Klagen

Warum jammert Sachsens CDU-Kultusminister Christian Piwarz in der Presse über ‚große Bauchschmerzen‘ angesichts drohender Kita- und Schulschließungen, stimmt aber gleichzeitig mit seinen Fraktionskollegen gegen unseren vernünftigen Antrag zur Verhinderung weiterer Schließungen? Und auch im Bundesrat stimmte seine Partei, die CDU, für das neue, Kinder, Jugendliche und Erwachsene einsperrende Gesetz. Wann hören die Verliererparteien CDU, SPD und Grüne endlich auf die Kritik der vielen, die Meinung der AfD teilenden Wissenschaftler am neuen Infektionsschutzgesetz? Da uns die Kinder sehr am Herzen liegen, hat unsere Fraktion außerdem zwei Klagen gegen die Corona-Verordnungen beim Verfassungsgerichtshof auf den Weg gebracht!

Vor vielen Rathäusern unseres Landkreises und ganz Sachsens haben verzweifelte Eltern bereits die Schuhe ihrer Kinder aufgestellt, um die Politik zur Vernunft zu rufen. Wann hört die Regierung endlich darauf, anstatt heuchlerisch nur Anteilnahme vorzugaukeln? Die jetzt von den Regierungsparteien angekündigte Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz, wodurch die Kinder den Eltern entrissen werden sollen, verschlimmert die Lage nur noch! Eltern sind die besten Partner der Kinder. Die AfD wird sich trotz aller Widerstände auch weiterhin für beider Wohl – mit aller Kraft – einsetzen!“

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

AfD vergisst trotz Corona die vielen anderen Sorgen der Bürger nicht

19. April 2021 von Hannes

Zahlreiche Menschen aus Nordsachsen, darunter viele Künstler und Kulturschaffende, haben sich in einem Offenen Brief an Ministerpräsident Michael Kretschmer gewandt. Vor diesem Hintergrund erklärt die nordsächsische AfD-Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold:

„Nach wie vor beherrscht das Thema ‚Corona‘ die Schlagzeilen. Der maßlose Lockdown, das verfassungswidrige Infektionsschutzgesetz, der Pflegenotstand, das Impfdilemma, das Testdesaster, die seelische Not der Kinder, die Verschiebung wichtiger medizinischer Operationen und geplante, sinnlose Ausgangssperren zerren an den Nerven der Bürger! Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Dresden am 10. und 11. April 2021 die Rückkehr zur Normalität als zentralen Inhalt ihres Programms zur Bundestagswahl festgelegt. Unter dem Motto ‚Deutschland. Aber normal.‘ fordern wir mit Nachdruck eine Rückkehr zu Vernunft und Augenmaß.

AfD setzt erneut Sonderplenum durch

Ich freue mich, dass sich nun auch die kritischen Bürger in Nordsachsen zu Wort melden. Das Anliegen des Offenen Briefes der Kulturschaffenden aus Region kann ich nur unterstützen. Noch immer werden wichtige Stimmen renommierter Wissenschaftler – darunter von Prof. Sucharit Bhakdi – ignoriert oder verteufelt! Auch wir als AfD werden zudem als verantwortungslos abgestempelt. Trotzdem planen wir für nächste Woche ein Corona-Sonderplenum, in dem wir uns gegen die Entmachtung der Länder durch die CDU-geführte Bundesregierung wehren! Wir sagen ‚Nein‘ zum Verlust der Länderkompetenzen durch das Infektionsschutzgesetz!

Landwirte in Not, Infrastruktur schwach

Trotz der anhaltenden Corona-Panikmache vergisst die AfD die vielen anderen Sorgen der Bürger nicht. Bei meinen Gesprächen mit den Landwirten der Region zeigte sich auch die große Not der heimischen Landwirtschaft. Die geänderte Düngemittelverordnung, das Verbot der Neonikotinoide und vor allem die fehlende Fachkenntnis bei politischen Entscheidungsträgern bringen unsere Bauern an den Rand des Ruins! Gemeinsam mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten und landwirtschaftspolitischen Sprecher Stephan Protschka werden wir eine gemeinsame Strategie zur Unterstützung unserer Bauern vor Ort finden. Des Weiteren bemühen wir uns, die Anbindung des ländlichen Raums voranzubringen, hier arbeiten wir bereits an konkreten Vorschlägen und Maßnahmen. Dazu zählt auch der dringend notwendige Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, die den Tourismus in längst vergessenen Regionen unseres Landkreises neu beleben würde!

Wir vergessen die deutschen Vertriebenen nicht

Auch die deutschen Vertriebenen haben wir, auch ohne offiziellen Gedenktag, in diesen verrückten Zeiten nicht vergessen. Dazu habe ich gemeinsam mit dem Sprecher der ‚Gemeinschaft der Ost- und Westpreußen‘ aus Nordsachsen, Herrn Reinhard Beierling, dem Vertriebenenpolitiker des Bundestages Herrn Protschka und anderen AfD-Politikern am Montag, den 12. April, am Torgauer Vertriebenendenkmal ein Blumengebinde niedergelegt und an das Leid der rund 15 Millionen Deutschen sowie 2,5 Millionen Toten nach 1945 würdig erinnert.“

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag