Demonstrationen für Grundrechte, Freiheit und Würde.

Unsere Bürger in Nordsachsen können sich auf ihre gewählte AfD auch bei Demonstrationen verlassen.
Die bisher in unserem Landkreis durch die AfD organisierten Kundgebungen, Montagsdemonstrationen und Spaziergänge, insbesondere in Eilenburg, verliefen alle geordnet, gewaltfrei und unter Umsetzung der zur Zeit gültigen Corona-Schutzverordnung.
Den in den Medien pauschalisierten Verunglimpfungen unserer Bürger und auch unserer Parteimitglieder als „Extremisten, Verschwörungstheoretiker und Corona-Leugner“, widerspreche ich mit aller Deutlichkeit!
Die Alternative für Deutschland legt stets Wert darauf, mit Fakten und Tatsachen zu arbeiten und läßt sich nicht auf Mutmaßungen ein.
Dies erwarten wir selbstverständlich auch im Gegenzug von unseren Medien.
Das die Grundrechte staatlicherseits eingehalten werden müssen und nicht verhandelbar sind, steht für mich zweifelsfrei fest! Den extremistischen Missbrauch -ob von links oder rechts-, die Zweckentfremdung und Störung solcher Veranstaltungen, durch die Gewaltbereitschaft einzelner Personen oder Gruppen verurteile ich.
Wenn die Bürger ihr Grundrecht auf Demonstration wahrnehmen und unter anderen auch z.B. gegen eine Impf-PFLICHT auf die Straße gehen, so ist das der Bürger gutes Recht.

Wir, als AfD, halten Impfungen für sinnvoll, lehnen jedoch eine generelle Impf-PFLICHT ab, auch im Epidemie-Fall, zumal hier möglicherweise die Gefahr der beschleunigten Zulassungsverfahren für Impfstoffe besteht.
Die Impfpflicht ist ein enormer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte, wie das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Statt die Bürger zu beschimpfen und sie tagtäglich mit „Händewaschritualen“ zu belehren und die AfD bei jeder Gelegenheit in die rechtsradikale Ecke abzuschieben, sollten sich die Regierungsverantwortlichen lieber um die einbrechende Wirtschaft in allen Bereichen kümmern.

Lt. Wiesbadener Statistiker sind die Auswirkungen der Pandemie schon im ersten Quartal 2020 „gravierend“ und das Bruttosozialprodukt schrumpfte im ersten Quartal 2020 gegenüber dem Vorquartal um 2,2 % (Stat. Bundesamt) – nun hat die Regierungskoalition für die Rezession doch wenigsten einen Verantwortlichen gefunden: CORONA! Abschließend wäre noch zu vermerken, daß als kleiner Schritt es doch schon mal sehr erfreulich wäre, wenn wenigstens die beschlossenen „Corona-Bonus-Zahlungen“ i. H. v. 1500,00 Euro, endlich den Pflegedienstmitarbeitern ausgezahlt würden; aber noch dringender wäre, baldigst strukturelle Veränderungen im Pflegebereich durchzusetzen – sonst ist vielleicht „Corona 20“ schneller!

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

AfD fordert schnellste Beendigung des Shutdown – wirtschaftlicher Tsunami rast auf uns zu

Die Wissenschaft ist schon seit Jahrzehnten in der Lage, Verläufe von Epidemien und Pandemien mathematisch zu berechnen. Damit war schon im Januar 2020 mit wissenschaftlicher Genauigkeit klar, dass sich die von China kommenden Coronaviren schnell  ohne sofortige effektive Gegenmaßnahmen auch in Deutschland ausbreiten würden. Der erste Fall in Deutschland am 27. Januar 2020 hätte für uns ein extremes Alarmsignal sein müssen und kompetente Verantwortungsträger aufwachen müssen!

Am 31. Januar 2020 konnte das Coronavirus bereits in 19 Ländern nachgewiesen werden, nur in Deutschland läuteten noch immer nicht die Alarmglocken; zumindest aber wurde ab dem 1. Februar 2020 die Meldepflicht für das Virus eingeführt.

Nach einem Monat Untätigkeit betreffs „Corona“, aber großer Aktivitäten der Regierung im Fall der Regierungsbildung in Thüringen oder beim Vorstellungslauf der Kanzlerkandidaten, kam es erst ab 8. März 2020 zu ersten Verboten von Großveranstaltungen und dann ab 17. März 2020 zu drastischen Gegenmaßnahmen.

Deutschland hat geschlagene zwei Monate geschlafen und belächelte nur die sofortigen Epidemie-Gegenmaßnahmen in anderen Staaten. Zudem ist unsere wissenschaftliche Datenlage noch immer  unübersichtlich. Das Gesundheitswesen ist personell und materiell runter gewirtschaftet, die Krankenhäuser ohne Pfleger und diese zur Zeit immer noch ohne die versprochene finanzielle Unterstützung. Atemschutzmasken fehlen auch immer noch sowie eine schnelle und umfangreiche Coronavirus-Diagnostik  –  und dies alles in einem modernen hochindustrialisierten Rechtsstaat.

Wäre bereits im Januar 2020 gehandelt worden -wie in anderen Ländern – wäre dieser „Shutdown“ wahrscheinlich koordinierter und weniger umfangreich notwendig gewesen. Und im Übrigen, sind wir schon mit ganz anderen Epidemien, auch ohne „Stillstand“ fertig geworden; Beispiel ist die Grippeepidemie 2017/2018 mit 334.000 Infizierten und 25.100 Toten. Die unverantwortliche Schlafmützigkeit der Regierung kostet uns Bürger bei einem dreimonatigen „Stillstand“, einschließlich der deutschen Haftungen bei EZB und ESM mehr als 1 Billionen Euro (Prognose/Ifo-Institut). Die Wucht des auf uns zu rasenden wirtschaftlichen Tsunami ist im Moment für uns noch nicht absehbar.

Massenarbeitslosigkeit, wirtschaftliches Veröden ganzer Landstriche, flächendeckende Versorgungsengpässe sowie drastische Einschränkungen unserer Grund- und Bürgerrechte sind ein gefährliches Gemisch und bedrohen unser gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben. Der emeritierte Leipziger Professor, Werner Kriesel bringt es auf dem Punkt: „Ohne ein baldiges Hochfahren der Wirtschaft …. sind soziale Unruhen aus der Mitte der Gesellschaft zu befürchten.“

Die AfD Sachsen fordert deshalb eine schnellstmögliche Wiederaufnahme des öffentlichen Lebens, ohne dass die Gesundheit und Sicherheit der Bürger leidet.

Der Übergang zum Normalleben ist unter Leitlinien von Regionalität und Risikoabschätzung dringend geboten. Maßnahmen einer Normalisierungsstrategie wären zum Beispiel:  Erhöhung der Testkapazität in lokalen Altenheimen, eine breite Testung von Kontaktpersonen Infizierter, Antikörpertests mit der Möglichkeit eines freiwilligen  Immunitätsregisters, Erhöhung der inländischen Produktionskapazität medizinischer Ressourcen, Einhalten der Hygiene -und Abstandsregeln, zentral organisierter Schutz der Risikogruppen sowie strikte Grenzkontrollen.

Geschäfte, Dienstleistungsbetriebe, Gastronomie- und Beherbergungseinrichtungen, produktives Gewerbe, Bildungsanbieter und religiöse Einrichtungen müssen generell und schnellstens unter Beachtung klarer Hygiene- und Desinfektionsrichtlinien sowie der Abstandsregelung wiedereröffnet werden –  mit Vernunft und Augenmaß.

Letztendlich darf der Neustart nach „Corona“ nicht zu mehr EU-Bevormundung führen und die Einführung von „Euro-Bonds“/“Corona-Bonds“ muss mit allen Mitteln verhindert werden, so auch ein Mehr an Staatswirtschaft mit einer Erhöhung an Steuern und Abgaben.

Wir hoffen auf die Klugheit, Einsicht und Vernunft unserer Bürger, intelligente epidemiologische Berater mit komplexen Einsichten und mutige Politiker und wir danken allen fleißigen Helfern in der Corona-Pandemie.

 

Gudrun Petzold
Mitglied des Sächsischen Landtages
Mitglied des Nordsächsischen Kreistages

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