5G bald flächendeckend in Nordsachsen: Jede Medaille hat zwei Seiten

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In Nordsachsen haben Vodafone-Techniker jetzt die ersten 5G-Antennen an das neue Rechenzentrum in Frankfurt am Main sowie das 5G-Kernnetz angeschlossen. Im Rahmen des Innovationswettbewerbes des Bundes könnte der Landkreis bis zu vier Millionen Euro erhalten. Zugleich regt sich der Unmut der Bürger über neue Mobilfunk-Masten in Wohlau, Schildau und Neiden.

Dazu erklärt die nordsächsische AfD-Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold:

„Jede Medaille hat zwei Seiten – das gilt insbesondere für den neuen 5G-Mobilfunkstandard! Bei allen vorhandenen technischen Vorteilen dürfen nicht die gesundheitlichen Risiken völlig ignoriert werden. Weltweit hegen Mediziner große Bedenken aufgrund nicht abschätzbarer gesundheitlicher Risiken durch 5G. Mehr als hundert Ärzte aller Fachrichtungen haben im ‚Freiburger Appell‘ ausdrücklich vor der Errichtung einer Mobilfunkanlage im Wohnumfeld und daraus resultierenden Lern-, Konzentrations- und Verhaltensstörungen bei Kindern gewarnt. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die elektromagnetische Strahlung schon 2012 als potentiell krebserregend eingestuft. Anerkannte Wissenschaftler und Mediziner warnen vor Schlafstörungen, Missbildungen und Depressionen durch 5G-Strahlung.

Bürger müssen endlich aufgeklärt werden!

Ich fordere weiterhin eindringlich, dass auch hier in der 5G-Testregion Nordsachsen die Leute über diese gefährlichen Risiken aufgeklärt werden, bevor vier Millionen Euro Steuerzahler-Geld ausgegeben werden! Nun steht schon sogar 6G mit einem in Dresden geplantes Mobilfunk-Forschungszentrum in der Vorbereitung. Nach Gesprächen mit acht europäischen Städten wurde ausgerechnet unsere Landeshauptstadt dafür auserkoren. Warum wohl?

Hinzu kommt, dass die EU-Kommission nun in allen dichtbesiedelten Gebieten bis 2030 lückenloses 5G durchsetzen will! Die vielen kritischen Stimmen betroffener Bürger werden bisher sowohl von Mobilfunk-Betreibern als auch der Politik einfach ignoriert oder mit Lippenbekenntnissen abgespeist. In Cavertitz soll sogar ein Funkturm mit Testfeld in der Nähe eines Kindergartens und einer Schule errichtet werden! Auch hier wurden die Stimmen besorgter Eltern sowie einer Bürgerinitiative einfach übergangen.

Briefe an Entscheidungsträger blieben unbeantwortet

Da mich das Thema sehr bewegt, habe ich bereits im Dezember 2019 einen „Offenen Brief“ an nordsächsische CDU-Politiker verfasst, indem ich ihnen unter anderem die Zusammenarbeit beim Thema ‚5G‘ im Interesse der Bürger angeboten habe. Leider blieb dieser Brief bis heute schlichtweg unbeantwortet! Des Weiteren habe ich mich an verantwortliche Mitarbeiter im Umweltamt und dem Ministerium Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft gewandt – auch hier leider ohne zufriedenstellende Rückmeldung! Im März diesen Jahres habe ich zudem an die Bürgermeisterin des vom Funkmastbau betroffenen Dreiheide geschrieben – wieder ohne Antwort (https://gudrun-petzold.de/2021/06/03/5g-schreiben-an-die-buergermeisterin-von-dreiheide/). In zahlreichen Gesprächen mit Bürgern zeigt sich jedoch, dass beim Volk sehr wohl Bedenken vorhanden sind und dieses Thema insbesondere den Betroffenen auf den Nägeln brennt!

Die AfD stellt sich keineswegs gegen den technischen Fortschritt – es muss jedoch unbedingt gesundheitlicher Schaden von den Bürgern abgewendet werden. Neben Aufklärung und Prävention muss das im Grundgesetz in Artikel 20a verankerte Vorsorgeprinzip endlich im Vordergrund stehen. Ich werde bei diesem Thema nicht lockerlassen und auch weiterhin die politischen Entscheidungsträger drängen, unnötige Risiken von den Bürgern fernzuhalten!“

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

5G: Schreiben an die Bürgermeisterin von Dreiheide

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Dresden, den 12.03.2021

Sehr geehrter Frau Bürgermeisterin Niejaki,
Sehr geehrte Gemeinderäte,

zuerst möchte ich Ihnen meine Anerkennung anlässlich der von Ihnen durchgeführten, öffentlichen Diskussion mit den Bürgern zum Thema 5G aussprechen. Ich finde es als direkt gewählte nordsächsische Landtagsabgeordnete sehr begrüßenswert, wenn die Anwohner im demokratischen Sinne in Sachverhalte wie den geplanten 5-G-Funkmast in Süptitz eingebunden werden!

Leider muss ich jedoch feststellen, dass die Bürger trotz Ihres Engagements als Gemeindevertreter letztendlich vor vollendete Tatsachen gesetzt werden. Dies geht aus dem Bericht in der „Torgauer Zeitung“ vom 11.03.2021 hervor, da – an der Gemeinde vorbei – bereits ein Pachtvertrag mit dem Landeigentümer des künftigen Funkturm-Standortes abgeschlossen wurde. Die Bürger fühlen sich so zu Recht auf sträflichste Weise von Vodafone übergangen! Wo bleibt nur unsere Demokratie, wenn selbst bei kommunalen Belangen skrupellos über Bedenken der Anwohner hinweggefahren wird?

Dabei handelt es sich beim neuartigen Mobilfunkstandard 5G keineswegs um eine unproblematische Technologie. Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die elektromagnetische Strahlung bereits 2012 als potentiell krebserregend eingestuft. Im „Freiburger Appell“ warnten mehr als hundert Ärzte eindringlich vor der Errichtung von Mobilfunkanlagen im Wohnumfeld und den daraus resultierenden Lern-, Konzentrations- sowie Verhaltensstörungen! Ebenso fragwürdig bleiben die staatlich definierten Funk-Grenzwerte, denn diese garantieren laut Einschätzung vieler Wissenschaftler keineswegs einen gesundheitsverträglichen Funkstandard. Zu den möglichen Schäden durch Funk zählen beim Menschen u.a. Tumor- und Krebsbildung, herabgesetzte Fruchtbarkeit, Depression, Schlafstörungen und viele andere. Nachweislich rufen Mobilfunksendeanlagen auch bei Säugetieren drastische gesundheitliche Schäden, beispielsweise Frühgeburten, grausame Missbildungen, Unfruchtbarkeit und Änderungen des Blutbildes hervor. Sogar das Bienen- und Insektensterben wird inzwischen mit den Auswirkungen neuartiger Funkstandards, zu denen vor allem 5G zählt, in Verbindung gebracht. Hierzu möchte ich Sie auf die kenntnisreichen Ausführungen des ehemaligen ÖDP-Europaabgeordneten Prof. Dr. Dr. habil. Klaus Buchner hinweisen, die Sie unter anderem auf seiner Webseite www.klaus-buchner.eu finden. Sehens- und lesenswert sind hierzu auch die Ausführungen von Dr. Barrie Trower, die Sie hier in kompromierter Form finden: https://gesundheit-lebensenergie.de/5g . In Nordsachsen haben mittlerweile auch die Grünen die Problematik „5G“ erkannt. So unterstützt deren Bundestagskandidat Denis Korn neuerdings, kurz vor der Bundestagswahl, das Anliegen einer 5G-kritischen Bürgerinitiative in Cavertitz. Dabei fordert er, wie die AfD Nordsachsen bereits seit mehreren Jahren, nun die stärkere Einbindung der Bürger sowie eine Mindestentfernung von 500 Metern zwischen Funkturm und Wohngebiet.

Dabei möchte ich festhalten, dass ich mich keineswegs gegen den technischen Fortschritt wehre! Wir, also die AfD und ich, möchten diesen nur im Interesse der Bürger und Ihrer Gesundheit gestalten. Bereits im Dezember 2019 habe ich dazu einen „Offenen Brief“ an CDU-Landtagsabgeordnete Frau Dr. Christiane Schenderlein und den CDU-Bundestagsabgeordneten Marian Wendt verfasst, indem ich ihnen unter anderem die Zusammenarbeit beim Thema „5G“ im Interesse der Bürger anbiete. Leider blieb dieser Brief bis heute unbeantwortet. Außerdem habe ich mehrfach Kontakt mit dem Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft aufgenommen. Dort wurde ich an Herrn Torsten Ackerbauer verwiesen, welchen ich stellvertretend am 06.09.2020 aufgefordert habe, die Bürger über Risiken und Gefahren von 5G endlich offen aufzuklären. Leider blieb auch dieses Schreiben bis heute unbeantwortet!

Doch ich werde bei diesem hochbrisanten Thema nicht nachgeben. Im Interesse der Bürger bitte ich auch Sie deshalb eindringlich, im Einsatz für eine vernünftige Lösung im Interesse der Bürger nicht locker zu lassen! Vor diesem Hintergrund wäre der angestrebte Abstand des Funkturms in Süptitz zur Wohnbebauung besonders interessant. Hier sollte für Kinder und Jugendliche dringend eine gesundheitsverträgliche Lösung gefunden werden! Könnten Sie mir bitte mitteilen, wie hoch der geplante Abstand zwischen Turm und Wohnbebauung bzw. Schulen und Kindergärten ist? Lassen Sie sich nicht vor vollendete Tatsachen setzen! Für eine Zusammenarbeit und Rückfragen stehe ich Ihnen sehr gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

AfD-Fraktion kämpft weiter für die Heidebahn!

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Die etablierten Parteien haben den Antrag der AfD-Fraktion zur Reaktivierung der Bahnstrecke Eilenburg –Bad Düben – Lutherstadt Wittenberg (Drucksache 7/6182) am 18.05.2021 abgelehnt. Dazu erklärt die nordsächsische AfD-Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold:

31.05.2021

„Leider haben die etablierten Parteien im Sächsischen Landtag unseren Antrag zur Reaktivierung der traditionsreichen ‚Heidebahn‘ für den Personenverkehr einfach vom Tisch gefegt. Ein Vertreter der CDU zweifelte in seiner Rede sogar den Bedarf für eine Reaktivierung an. Dabei hatten seine Parteikollegen, darunter auch der nordsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marian Wendt, noch im Oktober 2020 eine Absichtserklärung zur Reaktivierung der Heidebahn unterzeichnet. Das ist zutiefst heuchlerisch! Anstatt mit der AfD als größter Oppositionspartei im Sächsischen Landtag eine Lösung zu finden, wurde unser vernunftorientierter Antrag von allen anderen Parteien im Landtag aus wahltaktischen Gründen abgeschmettert.

Umfangreiche Vorarbeiten bereits vorhanden

Dabei haben Vertreter der AfD aus Sachsen und Sachsen-Anhalt bereits die vorhandenen Materialien und Sachverhalte gesichtet und eigene Analysen sowie parlamentarische Anträge eingereicht. An einem gemeinsamen Arbeitstreffen haben im April unter anderem der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Andreas Mrosek, der sachsen-anhaltinische Landtagsabgeordnete Matthias Lieschke, der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Tobias Keller, sowie ich teilgenommen. Dabei wurde festgestellt, dass wesentliche Vorarbeiten für eine schnelle Realisierung der Strecke bereits in Sachsen-Anhalt geleistet wurden.

Dazu gehört beispielsweise eine umfassende Potentialanalyse der NASA (‚Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH‘) sowie eine detaillierte Auflistung der zu behebenden Mängel auf der Strecke. Wäre der politische Wille dazu seitens CDU, SPD, Linken und Grünen in Sachsen und Sachsen-Anhalt wirklich vorhanden, ließe sich die Heidebahn rasch reaktivieren! Die Regierung müsste nicht einmal mehr große eigene Anstrengungen unternehmen – stattdessen ignoriert sie aber aus wahltaktischen Erwägungen erneut die Wünsche der Bürger. Das Volk wird wieder einmal nicht gehört.

Dabei besteht großer Bedarf an einer Reaktivierung der Heidebahn, die Sachsen und Sachsen-Anhalt verbindet. Dies würde den Straßenverkehr durch Pkw und Lkw entlasten und somit den Schadstoffausstoß verringern. Zum anderen würden der ländliche Raum gestärkt, der Tourismus gefördert, die Anbindung an die Kultur vor Ort gestärkt und das Wohnen und Arbeiten für die Einheimischen wesentlich erleichtert werden. Wir werden uns deshalb nicht durch die Blockadehaltung der anderen Parteien entmutigen lassen, sondern weiter für unsere traditionsreiche Heidebahn kämpfen! Die Bürger erwarten keine wahltaktischen Spielchen, sondern endlich Politik in ihrem eigenen Interesse.“

Etablierte Parteien ignorieren Interessen der Bürger

Die AfD Sachsen-Anhalt hat die Reaktivierung der Heidebahn in ihr Wahlprogramm aufgenommen. Der sachsen-anhaltinische AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek betont dazu:

„Der ÖPNV muss weiter ausgebaut und die Kommunen müssen dabei unterstützt werden. Wir fordern keinen weiteren Rückbau von Bahnhöfen innerhalb des ÖPNV. Parallel müssen stillgelegt Bahngleise wiederbelebt und im ÖPNV integriert werden. Das entlastet die Straßen. Die Heidebahn zwischen der Lutherstadt Wittenberg und Eilenburg muss länderübergreifend (Sachsen-Anhalt und Sachsen) in den ÖPNV übernommen und regelmäßig befahren werden!”

Der sachsen-anhaltinische Landtagsabgeordnete Matthias Lieschke, der ebenfalls wesentliche parlamentarische Vorarbeiten im Sinne der Reaktivierung vorgenommen hat, erklärt:

„Wieder einmal scheinen ideologische Scheuklappen der Grund für die Ablehnung des Antrages zu sein. Dabei muss es einfach um die Bürger vor Ort gehen. Während die Heidebahn in Sachsen-Anhalt, von CDU und SPD als Wahlkampfthema herhalten muss, wird im Sächsischen Landtag gegen die Heidebahn gestimmt. Ich hoffe, dass der Wähler hier in Sachsen-Anhalt dieses Versagen dementsprechend bewertet!“

Die Stellungnahme des verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Tobias Keller, findet sich hier: https://afd-fraktion-sachsen.de/bahnverkehr-im-laendlichen-raum-staerken/

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

Reden von Tobias Keller und Thomas Thumm

Die Reden von Tobias Keller und Thomas Thumm zu unserem Antrag zur Reaktivierung der Heidebahn finden sich hier:

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