Haltepunkt Heidebahnhof Klitzschen jetzt reaktivieren!

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Am Donnerstag, den 10.6.2021, haben sich Vertreter der Bürgerinitiative „HALT für Klitzschen“, der Mockrehnaer Bürgermeister Peter Klepel, mehrere Ortschaftsräte, Vertreter des Landratsamtes sowie des regionalen Verkehrsverbandes gemeinsam mit MdL Tobias Keller sowie MdL Gudrun Petzold und ihren Mitarbeitern getroffen. Bei dem Arbeitstreffen im Feuerwehrgeräte- und Dorfgemeinschaftshaus Klitzschen (Mockrehna) wurde eine mögliche Reaktivierung des einstigen Haltepunkts bei Klitzschen, Staupitz. Melpitz und Gräfendorf besprochen. Herr Keller stellte zudem den Entwurf für den Antrag der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag zu einer Reaktivierung des Haltepunkts vor. Dazu erklärt Frau Petzold:

„Nachdem sich viele Einheimische seit 2013 verzweifelt für eine Wiedererrichtung des Haltepunkts einsetzen, ergreift die AfD-Fraktion die Initiative. Andere Parteien haben die Betroffenen leider bisher nur mit fadenscheinigen Ausreden abgespeist. Deshalb werden wir unseren Antrag ‚Reaktivierung des Haltepunkts Klitzschen als Bedarfshalt auf der Regionalbahnstrecke Torgau-Leipzig‘ zeitnah einbringen. Bereits die Einrichtung eines dreimal täglich nutzbaren Bedarfshalts würde den Bürgern in Klitzschen und Umgebung sehr helfen! Die bisherige Übergangslösung, nämlich die Einrichtung eines Rufbusses, hilft den Bürgern laut deren eigenem Bekunden nicht weiter.

AfD-Abgeordnete aus Bund und Land vor Ort

Bereits am 7.4.2021 habe ich gemeinsam mit weiteren AfD-Abgeordneten mehrere Bürgervertreter vor Ort in Klitzschen getroffen. Zu den Teilnehmern zählten unter anderem der Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek, der verkehrspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion Tobias Keller und mein Mitarbeiter, der nordsächsische AfD-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat René Bochmann.

Für eine Wiedererrichtung des Haltepunkts sprechen zahlreiche Argumente: Die Einheimischen benötigen endlich eine schnelle Anbindung nach Leipzig, ohne mitunter unnötig eine zusätzliche Tarifzone überschreiten zu müssen. Zum Zweiten würde eine Anbindung an den Zugverkehr Touristen anlocken. Denn die benachbarte Dübener Heide und der nahe Radweg bringen Tagesausflügler aus Leipzig in die Gegend! Eine infrastrukturelle Erschließung durch einen Haltepunkt würde zudem den Wohnbau und die Wirtschaft vor Ort neu beleben. Außerdem entlastet ein weiterer aktiver Bahn-Haltepunkt in der Region zusätzlich die nahe B87 und sorgt für einen geringeren CO2- und Schadstoffausstoß. Hier vermisse ich den Einsatz der Grünen, denn diese positionieren sich sonst nur zu gerne als umweltfreundliche Partei gegenüber der AfD!

Den Bürgern muss endlich geholfen werden

Obwohl Finanzmittel zur Verfügung stehen, fehlt es offensichtlich am politischen Willen, den Bürgern in Klitzschen und anliegenden Gemeinden zu helfen! Dabei könnten unter Umständen Regionalisierungsmittel des Bundes, die auch in Sachsen zur Verfügung stehen, für die Wiederrichtung dieses Haltepunkts genutzt werden. Die Staatsregierung aus CDU, Grünen und SPD muss diesbezüglich endlich Kontakt zu den politischen Entscheidungsträgern in Berlin aufnehmen. Bisher wurden die Bürger vor Ort leider nur vertröstet und enttäuscht. Wir hoffen deshalb – im Interesse der auf eine Lösung wartenden Bürger in Klitzschen und Umgebung – auf die Unterstützung unseres Antrags durch die im Landtag vertretenen demokratischen Parteien!“

Gudrun Petzold

Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

AfD-Fraktion kämpft weiter für die Heidebahn!

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Die etablierten Parteien haben den Antrag der AfD-Fraktion zur Reaktivierung der Bahnstrecke Eilenburg –Bad Düben – Lutherstadt Wittenberg (Drucksache 7/6182) am 18.05.2021 abgelehnt. Dazu erklärt die nordsächsische AfD-Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold:

„Leider haben die etablierten Parteien im Sächsischen Landtag unseren Antrag zur Reaktivierung der traditionsreichen ‚Heidebahn‘ für den Personenverkehr einfach vom Tisch gefegt. Ein Vertreter der CDU zweifelte in seiner Rede sogar den Bedarf für eine Reaktivierung an. Dabei hatten seine Parteikollegen, darunter auch der nordsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marian Wendt, noch im Oktober 2020 eine Absichtserklärung zur Reaktivierung der Heidebahn unterzeichnet. Das ist zutiefst heuchlerisch! Anstatt mit der AfD als größter Oppositionspartei im Sächsischen Landtag eine Lösung zu finden, wurde unser vernunftorientierter Antrag von allen anderen Parteien im Landtag aus wahltaktischen Gründen abgeschmettert.

Umfangreiche Vorarbeiten bereits vorhanden

Dabei haben Vertreter der AfD aus Sachsen und Sachsen-Anhalt bereits die vorhandenen Materialien und Sachverhalte gesichtet und eigene Analysen sowie parlamentarische Anträge eingereicht. An einem gemeinsamen Arbeitstreffen haben im April unter anderem der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Andreas Mrosek, der sachsen-anhaltinische Landtagsabgeordnete Matthias Lieschke, der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Tobias Keller, sowie ich teilgenommen. Dabei wurde festgestellt, dass wesentliche Vorarbeiten für eine schnelle Realisierung der Strecke bereits in Sachsen-Anhalt geleistet wurden.

Dazu gehört beispielsweise eine umfassende Potentialanalyse der NASA (‚Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH‘) sowie eine detaillierte Auflistung der zu behebenden Mängel auf der Strecke. Wäre der politische Wille dazu seitens CDU, SPD, Linken und Grünen in Sachsen und Sachsen-Anhalt wirklich vorhanden, ließe sich die Heidebahn rasch reaktivieren! Die Regierung müsste nicht einmal mehr große eigene Anstrengungen unternehmen – stattdessen ignoriert sie aber aus wahltaktischen Erwägungen erneut die Wünsche der Bürger. Das Volk wird wieder einmal nicht gehört.

Dabei besteht großer Bedarf an einer Reaktivierung der Heidebahn, die Sachsen und Sachsen-Anhalt verbindet. Dies würde den Straßenverkehr durch Pkw und Lkw entlasten und somit den Schadstoffausstoß verringern. Zum anderen würden der ländliche Raum gestärkt, der Tourismus gefördert, die Anbindung an die Kultur vor Ort gestärkt und das Wohnen und Arbeiten für die Einheimischen wesentlich erleichtert werden. Wir werden uns deshalb nicht durch die Blockadehaltung der anderen Parteien entmutigen lassen, sondern weiter für unsere traditionsreiche Heidebahn kämpfen! Die Bürger erwarten keine wahltaktischen Spielchen, sondern endlich Politik in ihrem eigenen Interesse.“

Etablierte Parteien ignorieren Interessen der Bürger

Die AfD Sachsen-Anhalt hat die Reaktivierung der Heidebahn in ihr Wahlprogramm aufgenommen. Der sachsen-anhaltinische AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek betont dazu:

„Der ÖPNV muss weiter ausgebaut und die Kommunen müssen dabei unterstützt werden. Wir fordern keinen weiteren Rückbau von Bahnhöfen innerhalb des ÖPNV. Parallel müssen stillgelegt Bahngleise wiederbelebt und im ÖPNV integriert werden. Das entlastet die Straßen. Die Heidebahn zwischen der Lutherstadt Wittenberg und Eilenburg muss länderübergreifend (Sachsen-Anhalt und Sachsen) in den ÖPNV übernommen und regelmäßig befahren werden!”

Der sachsen-anhaltinische Landtagsabgeordnete Matthias Lieschke, der ebenfalls wesentliche parlamentarische Vorarbeiten im Sinne der Reaktivierung vorgenommen hat, erklärt:

„Wieder einmal scheinen ideologische Scheuklappen der Grund für die Ablehnung des Antrages zu sein. Dabei muss es einfach um die Bürger vor Ort gehen. Während die Heidebahn in Sachsen-Anhalt, von CDU und SPD als Wahlkampfthema herhalten muss, wird im Sächsischen Landtag gegen die Heidebahn gestimmt. Ich hoffe, dass der Wähler hier in Sachsen-Anhalt dieses Versagen dementsprechend bewertet!“

Die Stellungnahme des verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Tobias Keller, findet sich hier: https://afd-fraktion-sachsen.de/bahnverkehr-im-laendlichen-raum-staerken/

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

Reden von Tobias Keller und Thomas Thumm

Die Reden von Tobias Keller und Thomas Thumm zu unserem Antrag zur Reaktivierung der Heidebahn finden sich hier:

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