Ob 5G oder Windräder: Der Gesundheitsschutz steht an erster Stelle!

Lehr- und Versuchsgut Köllitsch 5G Käferberg Oschatz Gudrun Petzold

Diese Pressemitteilung wurde der regionalen Presse zur Verfügung gestellt und von dieser nicht veröffentlicht!

Das Lehr- und Versuchsgut Köllitsch hat am 5.10.2021 das 5G-Campusnetz in Betrieb genommen. Ebenso müssen die am Käferberg bei Oschatz wohnenden Bürger – angesichts der drohenden Aufweichung des vorgeschriebenen Abstands von Windrädern und Wohnbebauung – mit erhöhten gesundheitlichen Risiken rechnen. Die nordsächsische Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold erklärt dazu:

15.10.2021

„Ich freue mich, dass unsere Bauern mit der Eröffnung des 5G-Campusnetzes technische Unterstützung auf höchstem Niveau erhalten! Neben diesen unbestreitbaren Vorteilen einer digitalen Landwirtschaft sollten – vor allem angesichts der alltäglichen Anwendung – jedoch auch mögliche gesundheitliche Risiken ausreichend berücksichtigt werden.

Kleine Anfrage enthüllt fehlende Untersuchungen

Durch meine Anfrage bei der Staatsregierung vom 4.2.2020 konnte ich bereits herausfinden, dass bis dato leider keine projektbegleitenden Untersuchungen zu konkreten Schäden für die menschliche Gesundheit sowie für Flora und Fauna in und um Köllitsch durchgeführt wurden. Erst nach Freigabe der Anwendung werden voraussichtlich Strahlungswerte an ‚repräsentativen Standorten‘ gemessen, wie mir auf eine Nachfrage vom 29.3.2021 seitens der Staatsregierung mitgeteilt wurde. Auch die vom Vertreter des Landesamts für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, Herrn Gamer, angeführten Basisgrenzwerte für hochfrequente Felder werden national und international stark angezweifelt und stehen im Verdacht, die Bürger nicht vor möglichen gesundheitlichen Gefahren zu schützen. Nicht nur der Wissenschaftliche Dienst des EU-Parlaments hat hier 2020 Bedenken angemeldet, auch die Weltgesundheitsorganisation warnte schon 2011 eindringlich vor einem erhöhten Krebsrisiko im hochfrequenten Bereich! Im Übrigen sind Herrn Gamers spitzfindige Belehrungen der Bürger zur Handhabung der Smartphones hier unnötig und auch fehl am Platz! Es ist mir nach wie vor sehr wichtig, dass die Bürger rechtzeitig auf aktueller wissenschaftlicher Grundlage und von wirklich unabhängigen Wissenschaftlern zu den objektiven Gefahren von 5G aufgeklärt werden und das Vorsorgeprinzip des Staates – so wie es unser Grundgesetz in Artikel 20a verlangt – auch bei 5G eingehalten werden muss.

Vorsorgeprinzip des Staates erhalten!

Ebenso wichtig bleibt auch die Einhaltung des Vorsorgeprinzips des Staates bei den geplanten Windrädern am Käferberg bei Oschatz! Denn nachdem der Regionalplan für die Windkraftfläche am Käferberg genehmigt wurde, müssen die Anwohner nun mit einer gesundheitlichen Belastung rechnen. Mediziner warnen hier schon lange beispielsweise vor krankmachenden Infraschall, Schattenwurf und Lärmbelästigung durch Windräder. Die CDU-Staatsregierung liebäugelt nun sogar mit dem Gedanken, den gesetzlich vorgeschriebenen Abstand von 1.000 Metern zur Wohnbebauung für größere Windräder weiter aufzuweichen. Das sollte nicht nur den Anwohnern, sondern auch den politisch Verantwortlichen vor Ort dringend zu denken geben! Vorbeugen ist besser als heilen!

Für eine Politik der gesundheitlichen Vorsorge steht die AfD in Nordsachsen wie gewohnt parteiübergreifend zur Verfügung. Denn abseits jeder Parteipolitik gilt: Die Gesundheit der Bürger hat, bei allem erfreulichen Fortschritt, an oberster Stelle zu stehen! Abgesehen davon ist es eine Selbstverständlichkeit des demokratischen Handelns, die von den Bürgern mit 30 bis 40 Prozent direkt in den Sächsischen Landtag und den Deutschen Bundestag gewählten Volksvertreter der Alternative für Deutschland in die Politik vor Ort einzubinden. Und im Übrigen wäre es nicht nur eine Geste der Höflichkeit, sondern grundlegende demokratische Gepflogenheit, wenn die Abgeordneten der AfD zum Beispiel auch zu den Robotik-Tagen im Mai 2022 in Köllitsch eingeladen werden würden. Oder fürchtet man sich?“

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

Zu 5G: Mein Schreiben an Herrn Ackerbauer vom 06.09.2020

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Hier finden Sie mein Schreiben vom 06.09.2020 an das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft / Herrn Ackerbauer zu Ihrer Kenntnis. Ich warte bis heute auf eine Antwort zu meinen brisanten Fragen rund um “5G” in Nordsachsen!

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Informationsveranstaltung zum Thema, „Was treibt unsere Bauern auf die Straße?“, am 23.07.2020 in Oschatz.

Dazu erklärt die Nordsächsische AfD-Landtagsabgeordnete, Gudrun Petzold:

Zur Veranstaltung, am 23.07.2020 in Oschatz, stellten sich neben dem AfD-Bundestagsabgeordneten, Herrn Detlev Spangenberg, auch die AfD-Fraktionskollegen im Sächsischen Landtag, Herr Alexander Wiesner und Herrn Jörg Dornau, als landwirtschaftspolitischer Sprecher der Sächsischen AfD-Landtagsfraktion, allen Fragen der anwesenden Landwirte und des interessierten Publikums.
Die Frage, ob das Messstellennetz zur Ermittlung der Nitratbelastung des Grundwassers tatsächlich realistische Ergebnisse liefert, beantwortete Dornau damit, „da es hier Unklarheiten gibt, hat sich unsere AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag dafür eingesetzt, dass die Funktionstüchtigkeit und Standortbestimmungen der Messstellen überprüft werden und die Novellierung der Düngemittel ausgesetzt wird.“
Zum heiß diskutierten landwirtschaftlichen Einsatz der 5G-Technologie, insbesondere Europas größtem 5G-Versuchsfeldes, welches kreisübergreifend vom Versuchsgut in Köllitzsch bis in die Lommatzscher-Pflege hineinreicht, verwies Petzold erneut auf die Notwendigkeit einer langfristigen Begleitstudie, zur Ermittlung möglicher Gesundheitsrisiken für Mensch, Tier und Natur, durch ein unabhängiges Forschungsinstitut und weiterhin viel Aufklärungsarbeit für die Bürger.
Was die Düngemittelverordnung und dem umstrittenen Glyphosateinsatz betraf, wurde darauf verwiesen, wie der CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer auf der Bauerndemonstration, am 05.03.2020 vor dem Sächsischen Landtag, diese Verordnung lediglich vollmundig hinterfragte, mit der Folge, dass Sachsen bei der Abstimmung im Bundesrat nicht dagegen stimmte sondern sich bequem enthielt. Die unverhältnismäßigen Anforderungen dieser Verordnung gefährden weiterhin die Existenz tausender Landwirtschaftsbetriebe.
Es wurde festgestellt, dass sich die AfD dafür ausspricht,  jede EU-Förderung zu beenden und durch, auf regionale Besonderheiten zugeschnittene nationale Agrarförderprogramme, zu ersetzen.
Der AfD-Landtagsabgeordnete Wiesner forderte die Renationalisierung unserer Landwirtschaft.
Weiterhin stellte man fest, dass der Bodenspekulation als Folge der EU-Nullzinspolitik, entgegen getreten werden muss.
Das Problem des Konkurrenzdrucks innerhalb der EU, welches sich 1:1 auf den weltweiten Maßstab übertragen lässt, stellt eine Bedrohung vieler heimischen Familienbetriebe dar und wird durch das geplante „Mercosur-Abkommen“ verschärft. Die Ratifizierung dieses Abkommens lehnt die AfD-Landtagsfraktion ab.

Abschließend wurde festgestellt, dass Landwirtschaftsverbände und politische Vertreter enger und auf Augenhöhe, zusammenarbeiten müssen. Ich denke wir sind uns alle darüber einig, dass die Politik den Rahmen setzen muss, um das „Zieldreieck“ bestehend aus 1. der wirtschaftlichen Überlebensfähigkeit der sächsischen Bauern, 2. der Berücksichtigung des Natur- und Artenschutzes und 3. der Erhaltung der Bezahlbarkeit für Lebensmittel, im Interesse der Verbraucher, auszufüllen.

Gudrun Petzold

Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

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