Fort Zinna: AfD Nordsachsen gedenkt der NS-Opfer

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Der Torgauer Oberbürgermeister Simon eröffnete am Nachmittag des 26.01.2024 die Gedenkstunde am Fort Zinna in Torgau mit einem kurzen Redebeitrag zur Erinnerung an die Greueltaten der damaligen Zeit. Auch der AfD-Kreisverband Nordsachsen gedachte mit einem Kranz der Opfer des nationalsozialistischen Regimes.

01.02.2024

Die Leiterin der Gedenkstätte Jugendwerkhof Torgau, Frau Elisabeth Kohlhaas, ging in ihrem folgenden Redebeitrag, mit fragwürdiger tagespolitischer Kommentierung, auf das gesellschaftliche Miteinander ein.

Würdevoller Kranz niedergelegt

Eine FSJerin verlaß einen Brief von Erinnerungen damals inhaftierter Juden. Zum Abschluss mahnte ein Schüler des Johann-Walter-Gymnasiums Torgau in seiner Rede vehement, dass diese Zeiten, denen man in dieser Stunde gedenkt, in Deutschland keine Platz mehr haben dürften und es „nie wieder“ dazu kommen darf.

Zwischenzeitlich wurde die Gedenkstunde immer wieder mit kurzen Beiträgen eines Trompeters untermalt.

Im Anschluss erfolgte die Kranzniederlegung am Mahnmal. Vertreten war dabei neben meinem Wahlkreis-Mitarbeiter, Herrn Heller auch Frau Jana Kätzmer als Vertreterin unseres nordsächsischen Bundestagsabgeordneten René Bochmann. Frau Kätzmer und Herr Heller legten gemeinsam einen würdevollen Kranz nieder.

Nordsächsische Bürgertour: Zu Besuch in Torgau und Bornitz/ Liebschützberg

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Im Dezember 2023 besuchte mein Wahlkreis-Mitarbeiter, Herr Tobias Heller, ein Diskussionsforum in Torgau, um sich mit kommunalen Verantwortungsträgern konstruktiv auszutauschen. Zudem stattete er dem Ortsteil Bornitz (Gemeinde Liebschützberg) einen Besuch ab. Dort sprach er mit den Bürgern über eine beschädigte und vernachlässigte Ortsdurchfahrt und suchte mit diesen nach Lösungen!

01.02.2024

Anlässlich der Weiterentwicklung des Glas-Campus (GlasLAB) Torgau nahm Herr Heller am 12.12.2023 an einem Diskussionsforum im Schloß Hartenfels teil. Stellvertretend für den Staatsminister für Regionalentwicklung, Herrn Schmidt, wurde an dem Abend durch die Staatssekretärin Barbara Meyer der Fördermittelbescheid über 33 Millionen Euro für das Glaskompetenzzentrum in Torgau an den nordsächsischen Landrat, Herrn Emanuel, übergeben.

Bürger bringen Sorge über Bildungsmisere zum Ausdruck

Diese Mittel für die Strukturentwicklung fließen direkt aus dem Investitionsgesetz Kohleregion in die Bildungs- und Forschungsstätte der Glasindustrie. Bei einer anschließenden Podiumsdiskussion ging es hauptsächlich um die positiven Aspekte dieser Förderung.

Einzig der Vizepräsident der HWK Leipzig, Frank Tollert, äußerte mit Blick auf die mangelhafte Schul- und Kompetenzbildung der heutigen Lehrlingsgeneration angebrachte Zweifel. Neben Fragen aus dem Publikum, u.a. zum Infrastrukturprojekt „MILAU“ oder der Ortsumgehung Torgau, drehte sich die Diskussion um das mögliche Personal, um die Lehrinhalte zu vermitteln.

Mit Pädagogen und Handwerkern sprachen wir unter anderem im kleinen Kreis über den Fachkräftenachwuchs, das Bildungsniveau und das Thema Migration als Arbeitsmarktstütze. Dazu haben die Diskussionpartner ein sehr kritisches Bild zur Lösung in unserer Gesellschaft!

Vernachlässigte Ortsdurchfahrt führt zu Unfällen!

Seit vielen Jahren ist zudem immer wieder die Ortsdurchfahrt Bornitz S28 der Gemeinde Liebschützberg Thema in der öffentlichen Diskussion. Seit April 2023 ist zudem die Ortsdurchfahrt Borna/Schönnewitz (S31) durch grundhafte Arbeiten noch weitere 2 Jahre gesperrt. Somit läuft der Durchgangsverkehr in Richtung Riesa hauptsächlich durch die Ortslage Bornitz über die S28.

Gerade die einheimischen Unternehmen nutzen diese Verbindung und nicht die Strecke über die Bundesstraße 6 nach Riesa. Diese benötigt genau soviel Fahrtzeit, da eine Ampel den Verkehr in Bornitz regelt. Durch die jahrelange Belastung ist diese Staatsstraße schon lange in einem bemitleidenswerten Zustand. Noch dazu geben Zustand und Breite diese Klassifizierung offensichtlich nicht mehr her.

CDU-Ministerpräsident soll Schreiben ignoriert haben

Bereits im Sommer 2020 sammelten Vertreter des Heimatvereins 97 Unterschriften im Dorf, um eine Sanierung der Straße voranzutreiben. Dem damaligen Bürgermeister David Schmidt (heutiger Oberbürgermeister in Oschatz) übergab man die Unterschriften am 22.09.2020. Zuvor schrieb man den CDU-Ministerpräsidenten Kretschmer an. Bis heute gab es laut Vertretern des Heimatvereins keine Reaktion auf das Schreiben!

bornitz ortsdurchfahrt
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Bürger von Bornitz werden alleine gelassen

Auf persönliche Nachfrage durch Herrn Heller, an wen die gesammelten Unterschriften weitergeleitet worden sind, gab es nur ausweichende Diskussion um den Planungsstand. Für diesen Sanierungsfall seien das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) und die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Nordsachsen seit Mitte 2022 in Abstimmung. Doch bis heute gibt es keine Informationen zu den Vorplanungen!

Vor Ort machte sich Herr Heller gemeinsam mit einem betroffenen Bürger ein Bild von der Situation. Parallel zu Vor-Ort-Besichtigung errichtete ein Mitarbeiter der Straßenmeisterei des Landkreises Warnbarken. Dies hatte der Bürger telefonisch bei der Straßenverkehrsbehörde gefordert. Dieser bestätigte zudem bereits Beschädigungen und Unfälle in einer Einfahrt vor vielen Jahren. Dabei fuhren die Verursacher direkt im Kurvenbereich mehrfach in diese Einfahrt!

In Absprache mit dem betroffenen Bürger wird Frau Petzold eine Kleine Anfrage zum Sach- und Planungsstand an die Staatsregierung formulieren, über die Antwort informieren und im Interesse der Bürger weiterhin das Anliegen verfolgen!

Neujahrsempfang beim Oschatzer Oberbürgermeister

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Die AfD war vor Ort!

Neben knapp 150 Bürgern, Stadträten, Ehrenamtlichen und Unternehmern von Oschatz nahm ich gemeinsam mit dem Unternehmer Herrn Wiesner, unserem Oschatzer Stadtrat, Herrn Tobias Heller, am feierlichen Neujahrsempfang des Oschatzer Oberbürgermeisters am 11.01.2024 teil. In seiner Ansprache warb der Oberbürgermeister, Herr David Schmidt, für ein friedliches und respektvolles Miteinander!

16.01.2024

Um das zu erreichen gab er die Lösung vor: „Wir alle haben die moralische Verpflichtung, Menschen zu wählen, die für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und damit auch für Frieden sind.“ Dieser Meinung bin ich auch. Deshalb ist es mir völlig unverständlich, weshalb man meine Partei aus der Mitte der Bürgerschaft, die „Alternative für Deutschland“, immer wieder bekämpft, kriminalisiert oder grundlegender demokratischer Gepflogenheiten beraubt.

AfD bleibt den Bürgern treu

Die derzeitigen Großprojekte in Oschatz – der Bau einer neuen Turnhalle am Schulcampus in der Bahnhofstraße, der Schulneubau in Oschatz-West oder die Investition in einen neuen Kindergarten im Stadtteil Fliegerhorst – begrüße ich sehr. Diese Infrastrukturprojekte zeigen in eine positive Richtung, um Familien der Region zu binden und damit gute Lerngrundlagen für unsere Kinder und Enkel zu schaffen. Dass die Fördermittel dabei so lange auf sich warten ließen, ist bei den Ausgaben im sächsischen Finanzhaushalt sehr ärgerlich.

Trotzdem weiß ich die weitere Entwicklung in Oschatz bei unseren Stadträten der AfD, so auch unserem Stadtrat und stellvertretenden Kreisvorsitzenden der AfD Nordsachsen, Herrn Tobias Heller, in guten Händen.

Denn trotz aller Herausforderungen dieser Tage gab es zum Neujahrsempfang ein gutes und am Bürger orientiertes Miteinander mit interessanten Gesprächen!

Im Interesse der Bürger werden wir nicht von unseren vernunftorientierten Standpunkten abrücken, denn wir wissen die Mehrheit des Volkes hinter uns!

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