Kai Emanuel Archive - Gudrun Petzold

Lassen wir wieder die Heidebahn „dampfen“ – ein länder- und parteiübergreifendes Projekt

20. Juli 202123. Juni 2021 von Hannes

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Am Mittwoch, den 16.6.2021, haben sich – in Abstimmung mit dem nordsächsischen Landrat Kai Emanuel – AfD-Landtagsabgeordnete aus Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie ein Bundestagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt mit dem Vertreter des Landrates Nordsachsens, Herrn Klaus Huth, Amtsleiter im Straßenverkehrsamt, den Geschäftsführer des Zweckverbands für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL), Herrn Bernd Irrgang sowie Herrn Jochen Reitstätter als Stellvertretung des Geschäftsführers der Deutschen Regionaleisenbahn GmbH zu einem fachpolitischen Gespräch getroffen.

Im Mittelpunkt stand dabei die mögliche Reaktivierung der Heidebahn. Zu den Vertretern der AfD aus Sachsen-Anhalt zählten der Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek, Mitglied im Ausschuss für Verkehr, und die Landtagsabgeordneten Frau Nadine Koppehel, Frau Margret Wendt sowie Herr Matthias Lieschke, stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung im Landtag von Sachsen-Anhalt, und Herr Maik Bialek, Mitglied des Kreisvorstandes Wittenberg.

Zahlreiche Teilnehmer aus Sachsen-Anhalt und Sachsen

Aus Sachsen waren der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Herr Tobias Keller, die nordsächsische Landtagsabgeordnete Frau Gudrun Petzold und der AfD-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat René Bochmann vor Ort. Für den Termin außerdem geladen waren der Bürgermeister von Laußig und bahnanliegende Unternehmen. Entschuldigt haben sich der Landrat von Wittenberg, Herr Jürgen Dannenberg, die Bürgermeisterin der Kurstadt Bad Düben, Frau Astrid Münster, der Geschäftsführer der Kurbetriebsgesellschaft Dübener Heide mbH, Herr Ole Hartjen, und der Bürgermeister von Bad Schmiedeberg, Herr Martin Röthel. Frau Petzold erklärt vor diesem Hintergrund:

„Nach unserer Auftaktveranstaltung am 7.4.2021 haben wir uns mit dem Vertreter des Landrates Nordsachsens, Herrn Huth, Amtsleiter im Straßenverkehrsamt, dem Geschäftsführer des ZVNL, Herrn Irrgang, dem Stellvertreter des Geschäftsführer der Deutschen Regionaleisenbahn mbH, Herrn Reitstätter, und weiteren wichtigen Vertretern des Landtags Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie dem sachsen-anhaltinischen Bundestagsabgeordneten, Herrn Mrosek, zur fachpolitischen Besprechung getroffen. Trotz Ablehnung unseres Antrages zur Reaktivierung der Heidebahn im Sächsischen Landtag am 18.5.2021 konnten wir feststellen, dass der politische Wille zur Reaktivierung der Heidebahn bei den Kommunalpolitikern beider Länder – parteiübergreifend ¬–vorhanden ist.

Länder- und parteiübergreifender Wille zur Reaktivierung

Diese politische Willensbekundung zeigte sich bereits in der Absichtserklärung vom Oktober 2020 namens „Letter of Intent“ vom CDU-Bundestagsabgeordneten Herrn Wendt (Nordsachsen) und dem CDU-Bundestagsabgeordneten Herrn Müller (Wittenberg) sowie Frau Bürgermeisterin Münster (FWG Bad Düben) und rund 20 weiteren Akteuren aus der Region. Auch die mir zur Sitzung für den 16.6.21 zugesandten Schreiben bekundeten eindeutig das JA zur traditionsreichen Heidebahn.

Frau Münster teilte mir mit: ‚Die Position der Stadt Düben und des Städtebundes Bad Düben ist deutlich. Die schnelle und regelmäßige Verbindung nach Leipzig mit einem unkomplizierten Umstieg in die S-Bahn, Straßenbahn und weiterem öffentlichen Personennahverkehr ist zentral für die Kurstadt Bad Düben. Mit der Reaktivierung der Heidebahn … wäre zudem eine länderübergreifende Anbindung nach Bad Schmiedeberg und Lutherstadt Wittenberg und damit die regelmäßige Verbindung in die Bundeshauptstadt Berlin gewährleistet.‘ Diese Position bestärkte mir der Bürgermeister von Bad Schmiedeberg, Herr Röthel (SPD), ebenfalls in seinem Schreiben zur fachpolitischen Besprechung vom 16.6.21: ‚Gerne möchte ich Ihnen aber schriftlich mitteilen, dass die Stadt Bad Schmiedeberg ein großes Interesse an der Heidebahn zwischen Lutherstadt Wittenberg über Bad Schmiedeberg und Bad Düben nach Eilenburg hat. Sie ist ein wichtiges ÖPNV-Angebot für Kurgäste und Besucher des Naturparks Dübener Heide und soll sich zudem wieder als wichtige Alternative zum PKW für Pendler etablieren.‘
Von der Partei ‚DIE GRÜNEN‘ habe ich bisher keine Wortmeldung zu diesem wichtigen Thema vernommen. Nun, so habe ich die Umweltschützer auch diesmal – ebenso wie bei den Arbeitsbesprechungen zum Haltepunkt Heidebahnhof Klitzschen – gerne wieder selbst für die Bürger vertreten, da mir der Natur- und Umweltschutz nicht nur ein Herzensanliegen ist, sondern auch aufgrund meines beruflichen Hintergrundes fest in meinem politischen Handeln etabliert ist und ich hoffe sehr, dass mir hier die Bürger ihr Vertrauen schenken.

Anbindung an das Oberzentrum Leipzig wichtig

Wir haben am 16.6.2021 gemeinsam wichtige Ideen und Impulse für die Reaktivierung der Heidebahn auf der Bahnstrecke Eilenburg – Bad Düben – Lutherstadt Wittenberg gesammelt und nach unserem ersten Treffen vom 7.4.2021 weitere Arbeitsschritte gesetzt. Von Herrn Jochen Reitstätter, in Stellvertretung des Geschäftsführers der Deutschen Regionaleisenbahn GmbH, erhielten wir die erfreuliche Information, dass die Maßnahmen zur Instandsetzung der Strecke bis Ende Juli dieses Jahres zu Ende geführt werden sollen. Der Geschäftsführer des ZVNL, Herr Irrgang, überraschte uns mit der Aussage, dass die Potentialanalyse ‚Heidebahn‘ bis Juli 2021 fertiggestellt sein wird.

Uns ist selbstverständlich vollumfänglich bewusst, dass alle Akteure die traditionsreiche Heidebahn nur gemeinsam länder- und parteiübergreifend realisieren können. Dabei sollte allen klar sein, dass nur eine Anbindung der Heidebahn an das Oberzentrum Leipzig sinnvoll und kosteneffizient wäre. Dies wird in einem Antwortschreiben vom 16.6.2021 von der DB Regio AG Leipzig an den AfD-Bundestagsabgeordneten Herrn Mrosek bestätigt. So sollte laut DB Regio AG ‚… eine Linienführung über Eilenburg hinaus nach Leipzig führen, da nur so die verkehrstechnischen Mindeststandards eingehalten werden können.‘ Als problematisch wurde ‚… die sehr geringe Bevölkerungsdichte auf der Strecke…‘ betrachtet.

Im Kontakt mit den Bürgern

Auch deshalb wäre es sehr wichtig, dass sich die Einheimischen klar und deutlich im Sinne der gewünschten Reaktivierung der Heidebahn äußern! Davon würden auch viele auswärtige Touristen und das HEIDE SPA Bad Düben profitieren. Um diese Idee Wirklichkeit werden zu lassen, will ich zeitnah direkt zu den Bürgern den Kontakt suchen und aktiv mit ihnen ins Gespräch kommen!“

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

Schützt unsere Kinder! Schulen und Kitas in Nordsachsen wieder öffnen

13. April 202125. März 2021 von Hannes

Anmerkung: Pressemitteilung wurde von der Presse nicht veröffentlicht!

Zahlreiche Eltern haben zu Beginn dieser Woche an mehreren Orten in Nordsachsen gegen die erneuten Kita- und Schulschließungen protestiert. Landrat Kai Emanuel unterstützt eine Petition, in der sich entschieden gegen die Schließung der Bildungseinrichtungen ausgesprochen wird. Die nordsächsische AfD-Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold erklärt dazu:

„Ich danke Herrn Emanuel für seine klaren Worte. Zu Recht unterstützt der Landrat ein Ende der Kita- und Schulschließungen. Auch ich schließe mich dem Anliegen der Petition ‚Bildungseinrichtungen trotz Corona nicht schließen‘, nämlich der Öffnung von Schulen und Kitas mittels schlüssiger Hygienekonzepte, an. Die überwältigende Unterstützung für diese Petition zeigt, wie dringend die Eltern – ebenso wie alle Bürger – eine Zukunftsperspektive benötigen!

Extrem-Lockdown treibt Kinder in Psychiatrien

Der von den Regierungsparteien mit aller Gewalt durchgepeitschte ‚extreme Lockdown‘ aber versetzt nicht nur vielen regionalen Unternehmen den Todesstoß, sondern stürzt auch Kinder in seelische Not und Einsamkeit. Die Politiker von CDU, SPD und Grünen sollten einmal die vollen Kinderpsychiatrien besuchen, um die Folgen ihres schikanösen Schließungs-Extremismus‘ besser abschätzen zu können! Schulen sind nachweislich keine Infektionstreiber!

Gudrun Petzold: Kindeswohl muss an erster Stelle stehen

Wie sich nun zeigt, hat das großspurig angepriesene Engagement vereinzelter CDU-Politiker für eine Öffnung herzlich wenig gebracht. Es handelte sich, wie so oft bei den Christdemokraten, um Schaufensterpolitik: Im Vordergrund wird Arbeit für die Bürger vorgetäuscht, während man im Hintergrund oft schamlos in die eigene Tasche wirtschaftet. Auch die angebliche Einsicht der Bundeskanzlerin muss sich erst durch Taten beweisen lassen.

Über das Regierungsversagen können auch Jubelmeldungen über den wachsenden Süßigkeitskonsum der Nordsachsen nicht hinwegtäuschen: Eine Tafel Schokolade reicht längst nicht mehr aus, um das chronische Versagen der CDU bei der Corona-Politik zu ertragen. Das Wohl der Bürger, insbesondere der Kinder, muss endlich an erster Stelle stehen!“

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

Corona-Richtlinien: Viren lassen sich nicht mit einem Schmetterlingsnetz einfangen!

10. Dezember 2020 von Hannes

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Der Vorsitzende der SPD/Grünen-Fraktion im nordsächsischen Kreistag, Heiko Wittig, hat verstärkte Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Richtlinien gefordert. Noch immer herrsche bei der Bevölkerung „in Teilen weiterhin erhebliche Unvernunft“ vor. Der nordsächsische Landrat Kai Emanuel (parteilos) appellierte dagegen am Wochenende im Interview mit der „Torgauer Zeitung“ an die Vernunftbegabung mündiger Bürger. Dazu erklärt die nordsächsische AfD-Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold:

„Ich danke Landrat Kai Emanuel für seine klaren Worte und sein Vertrauen in die Vernunftbegabung und Eigenverantwortlichkeit der Bürger. Seine Aussagen bilden inmitten eines Ozeans an kollektiver Corona-Hysterie einen Leuchtturm des klaren Verstandes und des Augenmaßes!

Gudrun Petzold: Bürger sind auch ohne Verordnungen sensibilisiert

Wie Herr Emanuel richtig betont, wissen vernünftige Bürger während der Weihnachtszeit auch ohne staatliche Verordnungen, welche grundlegenden Hygieneregeln einzuhalten sind. Seit vielen Jahrzehnten plagt uns in eben diesen Wintermonaten die Grippe, viele Menschen wissen, dass sie in diesen Zeiten auf das Händeschütteln und zu enge Kontakte besser verzichten sollten. Daran ändert auch die jahreszeitenbedingte Zunahme der Corona-Infizierten nichts. Einen nun drohenden Überwachungsstaat brauchen wir deshalb – gerade vor dem leidvollen Hintergrund der DDR-Vergangenheit – nicht, wie Herr Emanuel richtig betont.

SPD für Probleme mitverantwortlich

Mir bereiten die abermals strengeren Richtlinien, die ab Montag in Sachsen in Kraft treten sollen, große Sorgen. Viren lassen sich nicht mit einem Schmetterlingsnetz einfangen. Eine vergleichsweise größere Wirksamkeit kann auch nicht durch die verordnete Mund-Nasen-Bedeckung erreicht werden! Stattdessen drohen nun ins nächste Jahr verschleppte Insolvenzen, die Folgen verschobener Operationen, Einsamkeit in den Pflegeheimen und eine steigende Zahl von psychischen Erkrankungen – teils mit Todesfolge. Wir werden das Virus und die Natur aber auch nach zehn weiteren Lockdowns nicht aus der Welt schaffen können! Vor diesem Hintergrund verwundern mich die Aussagen des SPD/Grünen-Fraktionsvorsitzenden Heiko Wittig sehr. Er wirft vielen Bürgern zu Unrecht ‚erhebliche Unvernunft‘ vor und scheut nicht einmal den Vergleich mit minderjährigen Grundschülern. In diesem Ton spricht ein König zu seinen Untertanen, jedoch nicht ein demokratischer Politiker zu mündigen Bürgern! Hinzu kommt, dass die von Herrn Wittig angedeutete, schon vor der Corona-Krise akute Überlastung des Gesundheitssystems während der SPD-Regierungszeit nicht behoben wurde. Da brauchen sich die Sozialdemokraten nicht wundern, wenn die ‚Grundschüler‘ ihren vermeintlichen ‚Lehrern‘ an der Wahlurne den Gehorsam verweigern.“

Gudrun Petzold

Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag