Am Mittwoch, den 16.6.2021, haben sich – in Abstimmung mit dem nordsächsischen Landrat Kai Emanuel – AfD-Landtagsabgeordnete aus Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie ein Bundestagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt mit dem Vertreter des Landrates Nordsachsens, Herrn Klaus Huth, Amtsleiter im Straßenverkehrsamt, den Geschäftsführer des Zweckverbands für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL), Herrn Bernd Irrgang sowie Herrn Jochen Reitstätter als Stellvertretung des Geschäftsführers der Deutschen Regionaleisenbahn GmbH zu einem fachpolitischen Gespräch getroffen.
Im Mittelpunkt stand dabei die mögliche Reaktivierung der Heidebahn. Zu den Vertretern der AfD aus Sachsen-Anhalt zählten der Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek, Mitglied im Ausschuss für Verkehr, und die Landtagsabgeordneten Frau Nadine Koppehel, Frau Margret Wendt sowie Herr Matthias Lieschke, stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung im Landtag von Sachsen-Anhalt, und Herr Maik Bialek, Mitglied des Kreisvorstandes Wittenberg.
Zahlreiche Teilnehmer aus Sachsen-Anhalt und Sachsen
Aus Sachsen waren der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Herr Tobias Keller, die nordsächsische Landtagsabgeordnete Frau Gudrun Petzold und der AfD-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat René Bochmann vor Ort. Für den Termin außerdem geladen waren der Bürgermeister von Laußig und bahnanliegende Unternehmen. Entschuldigt haben sich der Landrat von Wittenberg, Herr Jürgen Dannenberg, die Bürgermeisterin der Kurstadt Bad Düben, Frau Astrid Münster, der Geschäftsführer der Kurbetriebsgesellschaft Dübener Heide mbH, Herr Ole Hartjen, und der Bürgermeister von Bad Schmiedeberg, Herr Martin Röthel. Frau Petzold erklärt vor diesem Hintergrund:
„Nach unserer Auftaktveranstaltung am 7.4.2021 haben wir uns mit dem Vertreter des Landrates Nordsachsens, Herrn Huth, Amtsleiter im Straßenverkehrsamt, dem Geschäftsführer des ZVNL, Herrn Irrgang, dem Stellvertreter des Geschäftsführer der Deutschen Regionaleisenbahn mbH, Herrn Reitstätter, und weiteren wichtigen Vertretern des Landtags Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie dem sachsen-anhaltinischen Bundestagsabgeordneten, Herrn Mrosek, zur fachpolitischen Besprechung getroffen. Trotz Ablehnung unseres Antrages zur Reaktivierung der Heidebahn im Sächsischen Landtag am 18.5.2021 konnten wir feststellen, dass der politische Wille zur Reaktivierung der Heidebahn bei den Kommunalpolitikern beider Länder – parteiübergreifend ¬–vorhanden ist.
Länder- und parteiübergreifender Wille zur Reaktivierung
Diese politische Willensbekundung zeigte sich bereits in der Absichtserklärung vom Oktober 2020 namens „Letter of Intent“ vom CDU-Bundestagsabgeordneten Herrn Wendt (Nordsachsen) und dem CDU-Bundestagsabgeordneten Herrn Müller (Wittenberg) sowie Frau Bürgermeisterin Münster (FWG Bad Düben) und rund 20 weiteren Akteuren aus der Region. Auch die mir zur Sitzung für den 16.6.21 zugesandten Schreiben bekundeten eindeutig das JA zur traditionsreichen Heidebahn.
Frau Münster teilte mir mit: ‚Die Position der Stadt Düben und des Städtebundes Bad Düben ist deutlich. Die schnelle und regelmäßige Verbindung nach Leipzig mit einem unkomplizierten Umstieg in die S-Bahn, Straßenbahn und weiterem öffentlichen Personennahverkehr ist zentral für die Kurstadt Bad Düben. Mit der Reaktivierung der Heidebahn … wäre zudem eine länderübergreifende Anbindung nach Bad Schmiedeberg und Lutherstadt Wittenberg und damit die regelmäßige Verbindung in die Bundeshauptstadt Berlin gewährleistet.‘ Diese Position bestärkte mir der Bürgermeister von Bad Schmiedeberg, Herr Röthel (SPD), ebenfalls in seinem Schreiben zur fachpolitischen Besprechung vom 16.6.21: ‚Gerne möchte ich Ihnen aber schriftlich mitteilen, dass die Stadt Bad Schmiedeberg ein großes Interesse an der Heidebahn zwischen Lutherstadt Wittenberg über Bad Schmiedeberg und Bad Düben nach Eilenburg hat. Sie ist ein wichtiges ÖPNV-Angebot für Kurgäste und Besucher des Naturparks Dübener Heide und soll sich zudem wieder als wichtige Alternative zum PKW für Pendler etablieren.‘
Von der Partei ‚DIE GRÜNEN‘ habe ich bisher keine Wortmeldung zu diesem wichtigen Thema vernommen. Nun, so habe ich die Umweltschützer auch diesmal – ebenso wie bei den Arbeitsbesprechungen zum Haltepunkt Heidebahnhof Klitzschen – gerne wieder selbst für die Bürger vertreten, da mir der Natur- und Umweltschutz nicht nur ein Herzensanliegen ist, sondern auch aufgrund meines beruflichen Hintergrundes fest in meinem politischen Handeln etabliert ist und ich hoffe sehr, dass mir hier die Bürger ihr Vertrauen schenken.
Anbindung an das Oberzentrum Leipzig wichtig
Wir haben am 16.6.2021 gemeinsam wichtige Ideen und Impulse für die Reaktivierung der Heidebahn auf der Bahnstrecke Eilenburg – Bad Düben – Lutherstadt Wittenberg gesammelt und nach unserem ersten Treffen vom 7.4.2021 weitere Arbeitsschritte gesetzt. Von Herrn Jochen Reitstätter, in Stellvertretung des Geschäftsführers der Deutschen Regionaleisenbahn GmbH, erhielten wir die erfreuliche Information, dass die Maßnahmen zur Instandsetzung der Strecke bis Ende Juli dieses Jahres zu Ende geführt werden sollen. Der Geschäftsführer des ZVNL, Herr Irrgang, überraschte uns mit der Aussage, dass die Potentialanalyse ‚Heidebahn‘ bis Juli 2021 fertiggestellt sein wird.
Uns ist selbstverständlich vollumfänglich bewusst, dass alle Akteure die traditionsreiche Heidebahn nur gemeinsam länder- und parteiübergreifend realisieren können. Dabei sollte allen klar sein, dass nur eine Anbindung der Heidebahn an das Oberzentrum Leipzig sinnvoll und kosteneffizient wäre. Dies wird in einem Antwortschreiben vom 16.6.2021 von der DB Regio AG Leipzig an den AfD-Bundestagsabgeordneten Herrn Mrosek bestätigt. So sollte laut DB Regio AG ‚… eine Linienführung über Eilenburg hinaus nach Leipzig führen, da nur so die verkehrstechnischen Mindeststandards eingehalten werden können.‘ Als problematisch wurde ‚… die sehr geringe Bevölkerungsdichte auf der Strecke…‘ betrachtet.
Im Kontakt mit den Bürgern
Auch deshalb wäre es sehr wichtig, dass sich die Einheimischen klar und deutlich im Sinne der gewünschten Reaktivierung der Heidebahn äußern! Davon würden auch viele auswärtige Touristen und das HEIDE SPA Bad Düben profitieren. Um diese Idee Wirklichkeit werden zu lassen, will ich zeitnah direkt zu den Bürgern den Kontakt suchen und aktiv mit ihnen ins Gespräch kommen!“
Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag