Nordsächsische Bürgertour: Zu Besuch in Torgau und Bornitz/ Liebschützberg

8. Februar 20243. Februar 2024 von Hannes

Im Dezember 2023 besuchte mein Wahlkreis-Mitarbeiter, Herr Tobias Heller, ein Diskussionsforum in Torgau, um sich mit kommunalen Verantwortungsträgern konstruktiv auszutauschen. Zudem stattete er dem Ortsteil Bornitz (Gemeinde Liebschützberg) einen Besuch ab. Dort sprach er mit den Bürgern über eine beschädigte und vernachlässigte Ortsdurchfahrt und suchte mit diesen nach Lösungen!

01.02.2024

Anlässlich der Weiterentwicklung des Glas-Campus (GlasLAB) Torgau nahm Herr Heller am 12.12.2023 an einem Diskussionsforum im Schloß Hartenfels teil. Stellvertretend für den Staatsminister für Regionalentwicklung, Herrn Schmidt, wurde an dem Abend durch die Staatssekretärin Barbara Meyer der Fördermittelbescheid über 33 Millionen Euro für das Glaskompetenzzentrum in Torgau an den nordsächsischen Landrat, Herrn Emanuel, übergeben.

Bürger bringen Sorge über Bildungsmisere zum Ausdruck

Diese Mittel für die Strukturentwicklung fließen direkt aus dem Investitionsgesetz Kohleregion in die Bildungs- und Forschungsstätte der Glasindustrie. Bei einer anschließenden Podiumsdiskussion ging es hauptsächlich um die positiven Aspekte dieser Förderung.

Einzig der Vizepräsident der HWK Leipzig, Frank Tollert, äußerte mit Blick auf die mangelhafte Schul- und Kompetenzbildung der heutigen Lehrlingsgeneration angebrachte Zweifel. Neben Fragen aus dem Publikum, u.a. zum Infrastrukturprojekt „MILAU“ oder der Ortsumgehung Torgau, drehte sich die Diskussion um das mögliche Personal, um die Lehrinhalte zu vermitteln.

Mit Pädagogen und Handwerkern sprachen wir unter anderem im kleinen Kreis über den Fachkräftenachwuchs, das Bildungsniveau und das Thema Migration als Arbeitsmarktstütze. Dazu haben die Diskussionpartner ein sehr kritisches Bild zur Lösung in unserer Gesellschaft!

Vernachlässigte Ortsdurchfahrt führt zu Unfällen!

Seit vielen Jahren ist zudem immer wieder die Ortsdurchfahrt Bornitz S28 der Gemeinde Liebschützberg Thema in der öffentlichen Diskussion. Seit April 2023 ist zudem die Ortsdurchfahrt Borna/Schönnewitz (S31) durch grundhafte Arbeiten noch weitere 2 Jahre gesperrt. Somit läuft der Durchgangsverkehr in Richtung Riesa hauptsächlich durch die Ortslage Bornitz über die S28.

Gerade die einheimischen Unternehmen nutzen diese Verbindung und nicht die Strecke über die Bundesstraße 6 nach Riesa. Diese benötigt genau soviel Fahrtzeit, da eine Ampel den Verkehr in Bornitz regelt. Durch die jahrelange Belastung ist diese Staatsstraße schon lange in einem bemitleidenswerten Zustand. Noch dazu geben Zustand und Breite diese Klassifizierung offensichtlich nicht mehr her.

CDU-Ministerpräsident soll Schreiben ignoriert haben

Bereits im Sommer 2020 sammelten Vertreter des Heimatvereins 97 Unterschriften im Dorf, um eine Sanierung der Straße voranzutreiben. Dem damaligen Bürgermeister David Schmidt (heutiger Oberbürgermeister in Oschatz) übergab man die Unterschriften am 22.09.2020. Zuvor schrieb man den CDU-Ministerpräsidenten Kretschmer an. Bis heute gab es laut Vertretern des Heimatvereins keine Reaktion auf das Schreiben!

Bürger von Bornitz werden alleine gelassen

Auf persönliche Nachfrage durch Herrn Heller, an wen die gesammelten Unterschriften weitergeleitet worden sind, gab es nur ausweichende Diskussion um den Planungsstand. Für diesen Sanierungsfall seien das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) und die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Nordsachsen seit Mitte 2022 in Abstimmung. Doch bis heute gibt es keine Informationen zu den Vorplanungen!

Vor Ort machte sich Herr Heller gemeinsam mit einem betroffenen Bürger ein Bild von der Situation. Parallel zu Vor-Ort-Besichtigung errichtete ein Mitarbeiter der Straßenmeisterei des Landkreises Warnbarken. Dies hatte der Bürger telefonisch bei der Straßenverkehrsbehörde gefordert. Dieser bestätigte zudem bereits Beschädigungen und Unfälle in einer Einfahrt vor vielen Jahren. Dabei fuhren die Verursacher direkt im Kurvenbereich mehrfach in diese Einfahrt!

In Absprache mit dem betroffenen Bürger wird Frau Petzold eine Kleine Anfrage zum Sach- und Planungsstand an die Staatsregierung formulieren, über die Antwort informieren und im Interesse der Bürger weiterhin das Anliegen verfolgen!

Am 18.12.23: Torgauer MdB/MdL-Sprechstunde diesmal in der Breiten Straße 4

tobias heller mdb/mdl-sprechstunde torgau

Am kommenden Montag, den 18.12.2023, findet die MdB/MdL-Sprechstunde von 15 bis 18 Uhr im AfD-Bürgerbüro Torgau (Breite Str. 4) in Torgau statt.

Zum Volkstrauertag 2023

6. Dezember 202328. November 2023 von Hannes

Würdevolles Gedenken an unsere Toten

Anlässlich des Volkstrauertages nahm ich mit unserem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten, Herrn René Bochmann, als direkt gewählte Landtagsabgeordnete, an einer würdevollen Gedenkveranstaltung und Kranzniederlegung auf dem Friedhof der Stadt Torgau teil.

30.11.23

Mit den stolzen, zum deutschen Vaterland sich bekennenden und auf unserem Kranz verewigten Worten des ehemaligen, im KZ ermordeten KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann gedachten wir unseren gefallenen und vermissten deutschen Soldaten sowie auch allen Opfern von Krieg sowie Flucht und Vertreibung:

„Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das deutsche Volk;

und meine Nation, die ich mit großem Stolz verehre, ist die deutsche Nation.“

E. Thälmann

Sehr bedauerlich und beschämend war es, dass von den gewählten Volksvertretern des Landkreises Nordsachsen in Land und Bund nur die AfD-Abgeordneten des Sächsischen Landtages und des Deutschen Bundestages das Gedenken nicht vergessen haben. Wir AfD-Abgeordnete betrachten es als unsere Verpflichtung, die Opfer von Krieg und Gewalt sowie Flucht und Vertreibung nicht zu vergessen und sie in ehrendem Gedenken zu halten. Des Weiteren trauerten mit uns gemeinsam Herr Oberbürgermeister Simon, Herr Superintendent Imbusch, Persönlichkeiten der Stadt und des Landkreises Nordsachsen, der Stadtratsfraktionen und der Bundeswehr.

Auch gedachten wir der Opfer von Justizunrecht, Diktatur und Widerstand auf dem neu entstandenen Kriegsgräberfeld des Friedhofes Torgau.

Gedenken an 15 Millionen deutsche Vertriebene und 2 Millionen Tote

Selbstverständlich gedachten die Mitglieder unseres AfD-Kreisverbandes Nordsachsen am Vertriebenen-Denkmal in Torgau auch der 15 Millionen vertriebenen deutschen Mitbürgern und ihren 2 Millionen Todesopfern!

Diese Erinnerung darf niemals verblassen! Gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten und dem vertriebenenpolitischen Sprecher unseres AfD-Kreisverbandes und weiteren Kreisvorstandsmitgliedern legten wir auch hier für die Schlesier, Sudeten, Pommern, Westpreußen und Ostpreußen einen würdigen Trauerkranz nieder. Wir waren dabei die einzige Organisation, die dieser 15 Millionen Vertriebenen und 2 Millionen Toten gedachte!

Leider mussten wir auch hier wieder feststellen, dass weder die gewählten Christdemokraten, Sozialdemokraten noch Liberaldemokraten es für notwendig gehalten haben, der Verbrechen an den deutschen Vertriebenen zu gedenken. Auch die Jugend der Nachfolgergeneration haben wir schmerzlich vermisst – wie immer! Traurig!

Gedenken an Herrn Dietmar Hübler, Landesvorsitzender a.D. der Sudetendeutschen Landsmannschaft Sachsen

Von Herzen haben wir uns auch an den verstorbenen ehemaligen Landesvorsitzenden a.D. der Sudetendeutschen Landsmannschaft Sachsen, Herrn Dietmar Hübler, erinnert. Mit einem wunderschönen Gedicht aus der sudetendeutschen Heimat auf unserem Blumenarrangement gedachten wir in einer Schweigeminute dem Verstorbenen:

„Heimat, du meine Erde,

du muttereinziger Ort!

Heimat, Du wundervolles,

du starkes, gutes Wort.“

Gemeinsam mit seiner Witwe erinnerten wir uns an einen verantwortungsvollen Sudetendeutschen und an sein aufopferungsvolles Handeln, die Geschichte, Kultur und Brauchtum seiner sudetendeutschen Heimat den sächsischen Bürgern nahezubringen und zu erhalten.

Wir werden das Leid und das Erbe der deutschen Vertriebenen niemals vergessen!