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Zur Inklusion am Arbeitsmarkt: Meine Rede vom 01.06.2023 zum Entschließungsantrag

7. Juni 20237. Juni 2023 von Hannes

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Im Folgenden finden Sie meine Rede sowie mein Redemanuskript zum Entschließungsantrag „Inklusion von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt“ der LINKEN. Ich spreche mich darin für eine faire, gerechte und realitätsnahe Politik für Menschen mit Behinderungen aus! Meine erste Rede zur Großen Anfrage mit dem gleichen Antrag können Sie an dieser Stelle einsehen.

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, werte Abgeordnete,

ich komme direkt zu den wesentlichen Punkten des Antrags:

1. die Novellierung des sächsischen Inklusionsgesetzes unter dem Aspekt, die Bereiche Bildung und Arbeit gesondert zu berücksichtigen sowie die Einbeziehung von Städten und Gemeinden

Diese Aussagen sind sehr unkonkret. Was soll denn nun eigentlich im Inklusionsgesetz geregelt werden? Aktuell liegt die Zuständigkeit für die Ausbildung, Fortbildung und Weiterbildung bei Jobcenter und Arbeitsagentur. Es gibt bereits Projekte in Sachsen, die sich der Zielgruppe „Menschen mit seelischer Erkrankung“ sehr stark annehmen und die diese in den Arbeitsmarkt integrieren wollen.
Und welche Vorschläge haben Sie, um die Städte und Gemeinden in die Aufgaben mit einzubinden? Bereits heute sind diese zusammen mit den Landkreisen zuständig für den Bereich Vorbildung, also für ambulante Frühförderung, Integrationskita und Schulassistenz. Was genau sollen sie noch übernehmen?
Also an dieser Stelle ist der Antrag leider wenig aussagekräftig.

Regelschulen ersetzen keine Förderschulen

2. die Einführung eines Rechts auf inklusive Beschulung im sächsischen Schulgesetz

Leider sagt der Entschließungsantrag nichts dazu aus, wie dieses Recht überhaupt realisierbar wäre. Bereits heute fehlt es massiv an den Regelschulen an Lehrern. Eine Inklusivbeschulung bedeutet einen außergewöhnlich hohen zusätzlich Personalbedarf. Abgesehen davon dürfen wir die Bedeutung der Förderschulen nicht unterschätzen: Sie sind ein wichtiger Baustein im Bildungssystem und bieten Kindern mit Förderbedarf spezielle auf sie ausgerichtete Strukturen und personelle Begleitung. Das kann eine Regelschule nicht leisten.

3. Zu den Werkstätten habe ich mich ja schon geäußert. Tatsächlich sollten wir darüber diskutieren, ob die Werkstätten für Menschen mit chronischen psychischen Erkrankungen die richtigen Anlaufstellen sind. Aber die grundsätzliche Bedeutung der Werkstätten als Arbeitsstätte für Menschen mit Behinderung sollten wir nicht anzweifeln.

Besondere Vermittlungsstelle sinnvoll

4. Sie möchten eine sächsische Vermittlungsstelle für Arbeit und Ausbildung von Menschen mit Behinderung einrichten. Das halte ich durchaus für sinnvoll. Eine dezentrale Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung, bei der sich alles bündelt, die Kontakte zu Arbeitgebern herstellt, die Ansprechpartner in den Werkstätten als auch in den Förderschulen ist – damit könnte unser Ziel, die Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung weiter vorangebracht werden.

In den anderen Punkten stimmen wir jedoch nicht mit den Vorschlägen des Antrags überein. Deswegen enthalten wir uns!

Vielen Dank!

Zur Inklusion: Meine Rede im Sächsischen Landtag vom 01.06.2023

7. Juni 20237. Juni 2023 von Hannes

Die Fraktion der LINKEN hat zur 72. Plenarsitzung des Sächsischen Landtags eine Große Anfrage zum Thema „Inklusion von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt“ gestellt. Für unsere AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag habe ich in meiner Funktion als behindertenpolitische Sprecherin dazu Stellung bezogen! Im Folgenden können Sie das Redemanuskript einsehen und das Video der Rede. Meine zweite Rede zum folgenden Entschließungsantrag der LINKEN können Sie hier einsehen.

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, werte Abgeordnete,

Erwerbstätigkeit ist für erwachsene Menschen ein ganz wesentlicher Aspekt, um sich einer Gesellschaft zugehörig zu fühlen. Und gerade für Menschen mit Behinderungen hat die Teilhabe am Arbeitsleben eine große Bedeutung:

Erwerbstätigkeit bedeutet wirtschaftliche Unabhängigkeit. Durch Teilhabe am Arbeitsleben können Menschen mit Behinderungen ein eigenes Einkommen erzielen und sind nicht auf staatliche Leistungen oder die Unterstützung anderer angewiesen.
bedeutet Erwerbstätigkeit die Stärkung des Selbstwertgefühls. Menschen mit Behinderungen können ihre Fähigkeiten und Talente entfalten, ihre Leistungen anerkennen lassen und somit aktiv an der Gesellschaft teilnehmen.

Die Teilhabe am Arbeitsleben bietet des Weiteren auch die Möglichkeit zur persönlichen Entwicklung und zur Weiterentwicklung von Fähigkeiten. Durch Arbeit können neue Kompetenzen erworben und vorhandene Fertigkeiten verbessert werden.

Missstand, der zum Handeln auffordert

Werte Abgeordnete,

Menschen mit Behinderungen sind ein wichtiger Teil des Wirtschafts- und Arbeitslebens. In Zeiten des Fachkräftemangels sind Fachkräfte begehrt und gesucht. Das Erwerbspotential gut ausgebildeter Fachkräfte ist unter den arbeitslosen Schwerbehinderten sehr hoch, da viele gut qualifiziert sind. 54% der arbeitslosen Schwerbehinderten haben eine Berufsausbildung . Bei nicht-schwerbehinderten Arbeitslosen sind es nur 43%. Der Arbeitsmarkt kann es sich eigentlich nicht leisten, auf diese gut ausgebildeten, oftmals sogar hochqualifizierten Menschen zu verzichten.
Und trotzdem haben es Menschen mit Behinderungen schwerer auf dem Arbeitsmarkt als Menschen ohne Behinderungen. So brauchen sie zum Beispiel erheblich länger, eine bestehende Arbeitslosigkeit zu beenden, als Personen ohne Behinderung.

Dies ist ein Missstand, der uns zum Handeln auffordert.

So wurden zum Beispiel zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben auf Bundesebene kürzlich zwar Änderungen beschlossen, doch leider wurde die Chance vertan, im Zuge einer Reformierung neue Mechanismen einzuführen, mit denen die Einbindung von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt forciert werden könnte.

Behinderte Menschen müssen Anforderungen gewachsen sein

Schauen wir einmal auf die Arbeitsmarktrealitäten:
Seit vielen Jahren steigt die Zahl der Arbeitgeber stetig an, die

trotz Beschäftigungspflicht,
trotz Ausgleichsabgabe,
trotz Bußgeldzahlungen

keinen einzigen schwerbehinderten Menschen beschäftigen. Mittlerweile entziehen sich 45.000 Arbeitgeber – also ein Viertel aller beschäftigungspflichtigen Arbeitgeber insgesamt – sich vollumfänglich ihrer gesetzlichen Pflicht und beschäftigen nicht mal einen einzigen schwerbehinderten Menschen.

Einstellung behinderter Menschen belohnen

Daran können wir doch erkennen, dass der Ansatz, dass Arbeitgeber bei Nichteinstellung von Menschen mit Behinderung bestraft werden, nicht funktioniert – oder allenfalls nur eingeschränkt.
Wir als AfD halten es für zielführender, wenn die Einbindung von Menschen mit Behinderung in den Betrieben nicht über Sanktionen erfolgt. Wir sind der Ansicht, dass die Arbeitgeber Anreize zur vermehrten Einstellung von Menschen mit Behinderung benötigen. Das hätte gleichzeitig auch den Aspekt, dass die Beschäftigung dieser Bürger positiv besetzt wird.
Deswegen haben wir uns auch auf Bundesebene für eine neue Konzeption der Ausgleichsabgabe in Form eines Bonus-Malus-Systems stark gemacht.
Das heißt, jeder Arbeitgeber, der seiner gesetzlichen Beschäftigungspflicht vollumfänglich nachkommt, sollte einen jährlichen Bonusbetrag erhalten – finanziert aus Mitteln der Ausgleichsabgabe.
Der Vorteil eines solchen Systems liegt auf der Hand:
Durch die Bonuszahlungen wird der Arbeitgeber stärker dazu animiert, Menschen mit Behinderungen einzustellen. Das „Freikaufen“ wird endlich unrentabel.

Werte Abgeordnete,

lassen Sie mich noch einige Worte über die Bedeutung der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen verlieren.
Mir ist das wichtig, weil die Diskussion in den letzten Jahren ja immer mehr in die Richtung gegangen ist: „Wir müssen die Menschen alle aus den Werkstätten rausholen und in den ersten Arbeitsmarkt bringen.“ Selbstverständlich muss ein Übergang in den allgemeinen Arbeitsmarkt möglich sein, wenn es vom Werkstattbeschäftigten gewünscht ist und er auch die individuellen Fähigkeiten dazu mitbringt. Aber dafür braucht es mehr als das Bereitstellen von Fördergeldern , denn wir müssen immer auch berücksichtigen, dass es für den größten Teil der in den Werkstätten Beschäftigten, nicht möglich ist, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt mit seinen harten Anforderungen zu bestehen.

Die Werkstätten aber bieten dagegen die Möglichkeit, in einem geschützten Arbeitsumfeld arbeiten zu können.

Hier, in den Werkstätten, erhalten die Beschäftigten individuelle Förderung und Unterstützung, um ihre Fähigkeiten weiterzuentwickeln. Es werden Schulungen und Weiterbildungen angeboten, um ihre beruflichen Kompetenzen zu erweitern und ihre Selbstständigkeit zu fördern.
Und, nicht zu vergessen, bietet die Arbeit in einer Werkstatt die Möglichkeit, soziale Kontakte zu knüpfen und in einer Gemeinschaft aktiv zu sein.

Wir müssen anerkennen, dass eine berufliche Teilhabe für viele Menschen mit Behinderung ohne Werkstätten nicht möglich ist.

Deswegen sollten wir unser Augenmerk zukünftig vermehrt auch darauf richten, die Strukturen der Werkstätten zu stärken. Doch brauchen wir in erster Linie eine angemessene Finanzierung, damit Infrastruktur und Dienstleistungen der Werkstätten aufrechterhalten und weiterentwickelt werden können.

Vielen Dank!

Mit dem AfD-Fraktionsmobil: Zu Besuch bei den Bürgern

31. Mai 202331. Mai 2023 von Hannes

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Dank der willkommenen Gelegenheit, das Bürgermobil der AfD-Fraktion nutzen zu können, begab ich mich mit meinem Wahlkreis-Mitarbeiter, Herrn Tobias Heller, auf eine politische Informationstour durch meinen Wahlkreis Torgau-Oschatz. Die Fahrt ging dabei insbesondere im Raum Torgau durch Strelln, Schöna, Audenhain, Klitzschen, Torgau, Zwethau, Rosenfeld, Dautzschen, Großtreben, Dommitzsch, Roitzsch, Süptitz, Doberschütz, Sprotta und Mölbitz.

26.05.2023

Bei unseren ausgewählten Haltepunkten in den Ortschaften nutzten wir die Zeit, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und Lösungen in ihrem Interesse zu finden! Die Bürger freuten sich sehr über unseren Besuch und waren für die Gelegenheit, die Krisensituation in unserem Land zu diskutieren, dankbar! Insbesondere die zwangsweise Einführung der Wärmepumpen, die Corona-Impfschäden, die Sanktionen und Kriegshetze gegen Russland lagen den Bürgern schwer auf dem Herzen.

Im Gespräch mit den interessierten Bürgern

In Strelln statteten wir dem ehemaligen Munitionsdepot, wo ein Asylantenheim entstehen soll, einen Besuch ab. Dort konnten wir uns erneut davon überzeugen, dass diese Lage für die beabsichtigte Unterbringung junger, kräftiger Männer völlig ungeeignet und nicht im Interesse der Strellner Bürger sowie auch nicht der Asylanten ist! Ich habe mich diesbezüglich bereits schriftlich an Herrn Bundeskanzler Scholz am 27.01.2023 , Herrn Ministerpräsident Kretschmer am 01.02.2023 sowie Herrn Landrat Emanuel am 01.02.2023 gewandt und um eine Abkehr vom geplanten Asylheim gebeten. Zudem wies ich seine Eminenz, Herrn Kardinal Robert Sarah, am 21.02.2023 auf die dramatische Entwicklung in unserer Heimat hin. Leider erhielt ich bis heute keine Antwort!

AfD bietet Bürgern zeitnahe Unterstützung an, wo es möglich ist

Die Bürger schilderten uns auch persönliche Schicksalsschläge und Erfahrungen. So teilte uns ein Bürger mit, dass seine Frau vor zwei Jahren infolge der zweiten Corona-Impfung verstorben sei. Dies sei ihm auch vom zuständigen Krankenhaus mündlich mitgeteilt worden – schriftliche Belege liegen leider nicht vor. Der verzweifelte Mann hat hinsichtlich seiner großen Not nach dem Tod der geliebten Frau keinerlei Unterstützung erhalten!
Wir haben mit ihm ein intensives Gespräch geführt, Kontakte ausgetauscht und Hilfe angeboten. Es wurde seitens der AfD eine zeitnahe Rückmeldung vereinbart, um dem Mann in seiner großen Not dringend zu helfen!

So entstanden immer wieder interessante, bewegende und leidenschaftliche Gespräche, mit dem Ergebnis, dass der Eindruck der großen Unzufriedenheit mit der amtierenden Bundes- und Landesregierung seitens der Bürger verstärkt wurde. Durch das Aushändigen unseres Materials, darunter des monatlich erscheinenden „Parlamentarischen Infobriefs“, setzten wir die Bürger über unsere Arbeit in Kenntnis. Zugleich offerierten wir den Bürgern verschiedenste Hilfsangebote und Unterstützung; denn das Wohl unserer Bürger steht für uns als AfD an allererster Stelle!

Bei der „Maria von Rosenfeld“

Einen kulturell und historisch bewegenden Haltestopp konnten wir in der Gemeinde Rosenfeld einlegen, wo auch die dortige Kirche unser Interesse weckte. Rosenfeld stellt auch für meine Familie einen wichtigen Erinnerungsort dar. Denn hier machte meine verzweifelte Mutter mit ihren Geschwistern Station bei der Flucht. Meine junge Schwester musste 1945 auf dem Rosenfelder Friedhof im zarten Alter von circa sechs Monaten begraben werden, denn sie starb vor Hunger! Ihr Schicksal steht stellvertretend für so viele Schicksale vertriebener deutscher Familien. Der Friedhof von Rosenfeld gehört zur Dorfkirche, in der eine sehr kunstvoll geschnitzte Marienstatue unseres geschätzten, künstlerisch sehr begabten und langjährigen AfD-Mitglieds, Herrn Dr. Günther Medicus., zu bestaunen ist. Diese Statue, die zweifellos einen Besuch wert ist und ein eindrucksvolles wie bewegendes Denkmal des christlichen Glaubens in Nordsachsen darstellt, kann im Folgenden bewundert werden:

Auf den Pfaden deutscher Vertriebener

Neben unseren zahlreichen Gesprächen mit den Bürgern folgten wir weiter den Pfaden der bewegten Geschichte unserer Heimat Nordsachsen. So befuhren wir mit dem Auto den Fluchtweg der Vertriebenen von 1945! Denn auch meine gesamte Familie musste von Schmilka nach Döhlen bei Rosenfeld diesen beschwerlichen Weg zurücklegen – allerdings zu Fuß und voller Verzweiflung sowie Hunger! In Torgau begaben wir uns, in Erinnerung an all diese schweren Schicksale vieler nordsächsischer Familien, voller wehmütiger Gedanken zum Vertriebenendenkmal. Zugleich konnten wir in Torgau den Jugendwerkhof von außen begutachten. Auch hier mussten viele junge Nordsachsen bittere Erfahrungen in der Arbeiter- und Bauerndiktatur DDR sammeln.
Die AfD wird die Erinnerung an diese Generation hochhalten und ihr Leid und zutiefst schweres Schicksal niemals vergessen, ja stetig daran erinnern!

Erinnerung an verheerendes Hochwasser

Bewegend war auch die Fahrt nach Dautzschen, den hier vernichtete 2002 ein verheerendes Elbhochwasser Hab und Gut der Einwohner. Die Bürger von Dautzschen versetzen nun eventuelle Pläne zum Bau von Poldern, also zum Fluten bereitgestellter Fläche, in Angst!
Die Fahrt mit der Fähre bei Prettin zeigte uns zugleich, wie mächtig die Elbe als größter Fluss Sachsens ist. Zum Schutz vor Hochwasser ist eine vorsichtige und naturfreundliche Politik im Sinne der Elbanrainer gefragt – leider haben hier die CDU-geführten Landesregierungen in Sachsen völlig versagt! Die AfD arbeitet hier an bürgernahen Lösungen, um künftige Hochwasser zu vermeiden und die Folgen gegebenenfalls für die Anwohner zu lindern!

In meinem Geburtsort Großtreben

In meinem Geburtsort Großtreben fanden sich rasch Einwohner zu einem Gespräch mit uns zusammen. Diese interessierten sich sehr für unsere politische Arbeit im Sächsischen Landtag und erhielten ebenso Informationsmaterial zur Tätigkeit ihrer direkt gewählten nordsächsischen Landtagsabgeordneten. Zugleich kam schnell die Frage auf, warum die Altparteien die AfD so sträflich ignorieren und damit auch die für mich abgegebenen Stimmen der Großtrebener Bürger nicht beachten! Sie bezeichneten diese Ignoranz gegenüber den für die AfD stimmenden Bürger klipp und klar als Betrug am Wähler!

Besuch beim weltältesten Ringbrandofen für Ziegel

Auf keinen Fall fehlen durfte ein Besuch des Ringbrandofens in Großtreben. Denn hier, im weltältesten Ringbrandofen für Ziegel, mussten Frauen und Männer der Gemeinde Großtreben im Schweiße ihres Angesichts mit Muskelkraft schwere, mit Lehm beladene Loren schieben und somit ihr Brot beim „Aufbau des Sozialismus“ bei einem Hungerlohn hart verdienen. Mein Vater, der nach dem 2. Weltkrieg während der französischen Kriegsgefangenschaft im Bergwerk schuften musste, fand in Sachsen seine Familie wieder, musste aber diese durch die harte und entbehrungsreiche Arbeit am Ringbrandofen in Großtreben ernähren. Seine geliebte Heimat, das Sudetenland, sah er nie wieder… Obwohl er Landwirtschaft studiert hatte, blieb ihm nur die entbehrungsreiche Arbeit im Ringbrandofen als Beruf. Ich habe auch deshalb 1.000 Euro für die geplante Blitzschutzanlage 2020 gespendet. Wie ich erstaunt feststellen musste, war meine Spende unter den Bürgern jedoch nicht bekannt. Dies sorgte auch unter den Großtrebenern für erstaunte und impulsive Reaktionen. Sogleich hieß es, dass auch viele weitere Bürger von Großtreben von dieser Spende Kenntnis erlangen sollten.

Der Ringbrandofen befindet sich nun noch in der Sanierung. Wir wollen uns zum Tag des offenen Denkmals am 10.09.2023 erneut an der sehr interessanten Führung beteiligen!

Politik und Hilfe für die Bürger möglich machen!

Zum geplanten Infostand in Torgau am Nachmittag kamen wir unter anderem mit Besuchern aus Thüringen und sogar aus Österreich sowie zahlreichen jungen und alten Nordsachsen ins Gespräch. So tauschten wir uns intensiv und leidenschaftlich über die Ziele und Mittel der AfD aus. Nach Beendigung unserer Tour, blickten wir auf einen bewegter Tag voller interessanter politischer Erfahrungen und wichtiger wie lehrreicher Gespräche mit den Bürgern zurück!

Ich sehe es als meine Pflicht und meinen Auftrag, gemeinsam mit meinen Mitarbeitern im Interesse der Bürger Politik zu gestalten und ihnen zugleich tatkräftig zu helfen! Leider sind aufgrund der unvernünftigen, uneinsichtigen und störrischen Haltung der Altparteien unsere Mittel als „Alternative für Deutschland“ in der Opposition begrenzt. Nichtsdestotrotz setzen wir uns für Sie, liebe Bürger, mit ganzer Kraft ein! Es ist uns deshalb wichtig, mit Ihnen vor Ort persönlich ins Gespräch zu kommen und Lösungen für ihre Anliegen und Tätigkeiten zu finden. Über weitere Fahrten zu den Bürgern meines schönen Wahlkreises Torgau-Oschatz werde ich zeitnah informieren!