René Bochmann

Vergangene Woche lag in Nordsachsen erneut die höchste Waldbrandstufe, nämlich Stufe 5, vor. Trotz dieser akuten Gefahr fehlt es der freiwilligen Feuerwehr zunehmend an gut ausgebildetem Nachwuchs. Am Montag, den 21.6.2021, traf sich die nordsächsische Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold vor diesem Hintergrund mit der Geschäftsstellenleiterin des Kreisfeuerwehrverbandes Delitzsch, Frau Cornelia Dorn, sowie dem Leiter der dortigen Fachgruppe Öffentlichkeitsarbeit, Herrn Georg Seitz. Ebenfalls anwesend waren der Sprecher für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Herr Lars Kuppi, sowie der AfD-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat René Bochmann. Frau Petzold erklärt:

„In den vergangenen Tagen hat sich erneut gezeigt, wie wichtig eine gut ausgebildete Feuerwehr bleibt. Insbesondere die freiwilligen Feuerwehren leisten hier – neben den Berufsfeuerwehren – sehr wichtige, unverzichtbare Arbeit. Selbstverständlich dürfen auch die Jugendfeuerwehren nicht vergessen werden. Diese durften während der Corona-Krise ihre Übungen nicht durchführen, während andere Jugendorganisationen bereits wieder zu Veranstaltungen einluden! Nach Hinweisen des Kreisfeuerwehrverbands Delitzsch e.V. (KFW Delitzsch e.V.) hat sich die AfD Nordsachsen erfolgreich dafür eingesetzt, dass die sächsische Staatsregierung eine Regelung in die Corona-Schutz-Verordnung aufnimmt, die den Jugendfeuerwehren die Durchführung von wichtigen Übungen wieder ermöglicht. Das zeigt erneut: AfD wirkt!

Staatsregierung versagt erneut

Nichtsdestotrotz ist das Ausbildungsangebot für Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr in Sachsen aufgrund des Versagens der Wahlverlierer-Koalition nach wie vor schlicht beschämend. Bereits vor der Corona-Krise war das sächsische Ausbildungsangebot für Feuerwehr-Führungskräfte ungenügend! Diese drängenden Probleme haben den KFW Delitzsch e.V. veranlasst, sich in einem Offenen Brief an Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sowie die Fraktionsvorsitzenden im Sächsischen Landtag zu wenden. Deshalb haben wir uns umgehend mit Vertretern des KFW Delitzsch e.V. in Verbindung gesetzt, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Am 30.4. und 21.6.2021 haben wir uns zu fachpolitischen Gesprächen getroffen. Die Lage, die seit mindestens zehn Jahren der Staatsregierung bekannt ist, gibt dringenden Anlass zur Sorge! Das geht auch aus der Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 7/6243) von Herrn Kuppi hervor.

Bereits 2018 lag demnach laut Anfragebeantwortung ein Bedarf von 11.136 Lehrgangsplätzen für die freiwillige Feuerwehr vor – nur 3.450 Lehrgänge wurden durchgeführt. Wir prüfen diese Zahlen – gemeinsam mit Vertretern der freiwilligen Feuerwehren – gerade. Denn unter Umständen ist die Lage noch weit dramatischer. Die Regierung der Verliererparteien hat auch hier auf ganzer Linie versagt! Notwendig wäre mindestens ein zusätzliches Ausbildungsangebot in Leipzig, Chemnitz und Dresden.

AfD-Antrag für zusätzliche Altersvergütung abgelehnt

Die AfD-Fraktion Sachsen setzt sich bereits seit längerem für eine stärkere Förderung unserer Feuerwehr ein. Unsere Fraktion hat bereits in der Landtagssitzung vom 1.10.2020 einen Gesetzesentwurf (Drucksache 7/3920) eingebracht, in der eine zusätzliche Altersvergütung für ehrenamtliche Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr, des Technischen Hilfswerks und der Sanitätsorganisationen eindringlich gefordert wurde. Leider haben die etablierten Parteien auch diesen Antrag aus wahltaktischen Gründen abgelehnt. Wir werden jedoch nicht lockerlassen. Auch im Interesse der Sicherheit der Bürger bleibt eine gut ausgebildete Feuerwehr schlicht überlebensnotwendig!“

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

Foto: v.l.n.r.: Am 21.6.21 haben sich Frau Petzold, Herr Seitz, Herr Kuppi, Frau Dorn und Herr Bochmann gemeinsam zu einem fachpolitischen Gespräch getroffen. Dabei ging es um Lösungen hinsichtlich des akuten Mangels an Ausbildungsplätzen.