Im Dezember 2023 besuchte mein Wahlkreis-Mitarbeiter, Herr Tobias Heller, ein Diskussionsforum in Torgau, um sich mit kommunalen Verantwortungsträgern konstruktiv auszutauschen. Zudem stattete er dem Ortsteil Bornitz (Gemeinde Liebschützberg) einen Besuch ab. Dort sprach er mit den Bürgern über eine beschädigte und vernachlässigte Ortsdurchfahrt und suchte mit diesen nach Lösungen!
01.02.2024
Anlässlich der Weiterentwicklung des Glas-Campus (GlasLAB) Torgau nahm Herr Heller am 12.12.2023 an einem Diskussionsforum im Schloß Hartenfels teil. Stellvertretend für den Staatsminister für Regionalentwicklung, Herrn Schmidt, wurde an dem Abend durch die Staatssekretärin Barbara Meyer der Fördermittelbescheid über 33 Millionen Euro für das Glaskompetenzzentrum in Torgau an den nordsächsischen Landrat, Herrn Emanuel, übergeben.
Bürger bringen Sorge über Bildungsmisere zum Ausdruck
Diese Mittel für die Strukturentwicklung fließen direkt aus dem Investitionsgesetz Kohleregion in die Bildungs- und Forschungsstätte der Glasindustrie. Bei einer anschließenden Podiumsdiskussion ging es hauptsächlich um die positiven Aspekte dieser Förderung.
Einzig der Vizepräsident der HWK Leipzig, Frank Tollert, äußerte mit Blick auf die mangelhafte Schul- und Kompetenzbildung der heutigen Lehrlingsgeneration angebrachte Zweifel. Neben Fragen aus dem Publikum, u.a. zum Infrastrukturprojekt „MILAU“ oder der Ortsumgehung Torgau, drehte sich die Diskussion um das mögliche Personal, um die Lehrinhalte zu vermitteln.
Mit Pädagogen und Handwerkern sprachen wir unter anderem im kleinen Kreis über den Fachkräftenachwuchs, das Bildungsniveau und das Thema Migration als Arbeitsmarktstütze. Dazu haben die Diskussionpartner ein sehr kritisches Bild zur Lösung in unserer Gesellschaft!
Vernachlässigte Ortsdurchfahrt führt zu Unfällen!
Seit vielen Jahren ist zudem immer wieder die Ortsdurchfahrt Bornitz S28 der Gemeinde Liebschützberg Thema in der öffentlichen Diskussion. Seit April 2023 ist zudem die Ortsdurchfahrt Borna/Schönnewitz (S31) durch grundhafte Arbeiten noch weitere 2 Jahre gesperrt. Somit läuft der Durchgangsverkehr in Richtung Riesa hauptsächlich durch die Ortslage Bornitz über die S28.
Gerade die einheimischen Unternehmen nutzen diese Verbindung und nicht die Strecke über die Bundesstraße 6 nach Riesa. Diese benötigt genau soviel Fahrtzeit, da eine Ampel den Verkehr in Bornitz regelt. Durch die jahrelange Belastung ist diese Staatsstraße schon lange in einem bemitleidenswerten Zustand. Noch dazu geben Zustand und Breite diese Klassifizierung offensichtlich nicht mehr her.
CDU-Ministerpräsident soll Schreiben ignoriert haben
Bereits im Sommer 2020 sammelten Vertreter des Heimatvereins 97 Unterschriften im Dorf, um eine Sanierung der Straße voranzutreiben. Dem damaligen Bürgermeister David Schmidt (heutiger Oberbürgermeister in Oschatz) übergab man die Unterschriften am 22.09.2020. Zuvor schrieb man den CDU-Ministerpräsidenten Kretschmer an. Bis heute gab es laut Vertretern des Heimatvereins keine Reaktion auf das Schreiben!
Bürger von Bornitz werden alleine gelassen
Auf persönliche Nachfrage durch Herrn Heller, an wen die gesammelten Unterschriften weitergeleitet worden sind, gab es nur ausweichende Diskussion um den Planungsstand. Für diesen Sanierungsfall seien das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) und die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Nordsachsen seit Mitte 2022 in Abstimmung. Doch bis heute gibt es keine Informationen zu den Vorplanungen!
Vor Ort machte sich Herr Heller gemeinsam mit einem betroffenen Bürger ein Bild von der Situation. Parallel zu Vor-Ort-Besichtigung errichtete ein Mitarbeiter der Straßenmeisterei des Landkreises Warnbarken. Dies hatte der Bürger telefonisch bei der Straßenverkehrsbehörde gefordert. Dieser bestätigte zudem bereits Beschädigungen und Unfälle in einer Einfahrt vor vielen Jahren. Dabei fuhren die Verursacher direkt im Kurvenbereich mehrfach in diese Einfahrt!
In Absprache mit dem betroffenen Bürger wird Frau Petzold eine Kleine Anfrage zum Sach- und Planungsstand an die Staatsregierung formulieren, über die Antwort informieren und im Interesse der Bürger weiterhin das Anliegen verfolgen!