Meinungsfreiheit

Nordsächsische Kulturschaffende und Künstler haben sich jetzt in einem Offenen Brief an Ministerpräsident Michael Kretschmer gewandt. Wenig später haben bundesweit mehr als 50 Schauspielerinnen in einer Kampagne die Corona-Politik öffentlich kritisiert. Nun ergossen sich Hass und Häme über die Künstler. Die nordsächsische AfD-Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold erklärt dazu:

„Ein geifernder Proteststurm verbreitete sich über die prominenten Schauspieler, die es doch tatsächlich gewagt haben, Merkels unverhältnismäßige Corona-Politik spöttisch zu kritisieren.
Ein SPD-Rundfunkrat forderte nun sogar im Falle beteiligter Schauspieler die Aufkündigung von Arbeitsverhältnissen. Wo kämen wir auch hin, wenn jedermann die unlogische Politik der Altparteien kritisieren könnte, ohne berufliche Konsequenzen fürchten zu müssen? Bei soviel Ungeist der Zensur möchte man fast meinen, die alten SED-Genossen seien wiederauferstanden.

Gudrun Petzold warnt: Unfreiheit droht

Für diese neue Unfreiheit sind ich und viele andere Bürger 1989 sicher nicht auf die Straße gegangen! Wir haben damals noch für die Meinungsfreiheit gekämpft, die nun unter dem hysterischen Geschrei der Corona-Panikmacher zu Grabe wird. Ich respektiere jeden Arzt und jede Krankenschwester, die auf der Intensivstation sehr harte Arbeit leistet, zutiefst. Doch auch in ihrem Sinne kann es nicht sein, die Meinungsfreiheit weiter einzuschränken!

Den Schauspielern wird zudem eine geistige Kontaktschuld zur AfD vorgeworfen – dabei verkörpert unsere Partei bundesweit mehr als 5,8 Millionen Wähler! In Nordsachsen haben sogar mehr als 30 Prozent für die AfD gestimmt. Darf nun niemand mehr die Meinungen unserer Wähler öffentlich äußern, ohne in den lichterhellen Brandring der Totengräber der Meinungsfreiheit geworfen zu werden?

Wann hört der Ministerpräsident auf die Bürger?

Unsere Anträge im Sächsischen Landtag werden von den Verliererparteien stur und ohne sachliche Grundlage kategorisch abgelehnt. Zuletzt betraf das unseren Antrag gegen das neue Infektionsschutzgesetz, den wir im von uns durchgesetzten Sonderplenum gestellt hatten. Die Stimmen all jener, die die AfD gewählt haben, werden somit von den Verliererparteien verächtlich mit Füßen getreten! Wann wird CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer endlich auf den Offenen Brief der Künstler aus Nordsachsen öffentlich antworten, anstatt dreist Privilegien für Geimpfte zu fordern? CDU, SPD, Grüne, Linke und all jene, die nun ohne Sinn und Verstand auf die Kritiker der Corona-Maßnahmen einprügeln, gefährden damit tatsächlich unsere Demokratie. Wo bleibt hier der Verfassungsschutz?“

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag