SPD Nordsachsen unterstützt gescheiterten Olaf Scholz

Dazu erklärt die Nordsächsische AfD-Landtagsabgeordnete im Sächsischen Landtag, Gudrun Petzold:

Die SPD Nordsachsen hat ihre Unterstützung für die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz signalisiert.  Scholz habe sich durch seine Regierungsarbeit „hohes Ansehen erworben“, teilte der SPD-Kreisvorsitzende Volkmar Winkler mit. Gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel habe der Vizekanzler und Finanzminister Deutschland „souverän durch die Krise“ geführt. Dazu erklärt die sächsische Landtagsabgeordnete  Gudrun Petzold (AfD):

„Die Wahl von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten und die Unterstützung durch die SPD Nordsachsen stellen ein Armutszeugnis dar. Als Vizekanzler trägt Scholz eine wesentliche Mitverantwortung für die wirtschaftlich und sozial verheerende Corona-Politik der Bundesregierung – der Bock wird so zum Gärtner. Auch als jahrelanger Parteifunktionär repräsentiert Scholz das Versagen der Sozialdemokraten. Im Landkreis Nordsachsen ist die Arbeitslosigkeit auch infolge der Politik von SPD und CDU im Juli im Vergleich zum Vorjahr um 16 Prozent gestiegen. Zahlreiche Bürger stehen durch die Corona-Zwangsmaßnahmen vor dem wirtschaftlichen Aus. Dass nun ein Vizekanzler und Finanzminister, der für diese bundesweite Entwicklung mitverantwortlich zeichnet, Kanzler werden soll, bleibt ein Hohn gegenüber den Betroffenen. Ich habe auch kein Verständnis dafür, dass der SPD-Kreisvorsitzende Volkmar Winkler diese Entscheidung mitträgt. Die Sozialdemokraten befinden sich in Sachsen so auf dem verdienten Weg zur Kleinstpartei. Auch das aus Sicht vieler DDR-Opfer höchst verwerfliche Liebäugeln mit der SED-Nachfolgepartei Die Linke wird die SPD an der Wahlurne nicht retten.“

Gudrun Petzold

Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

„Pflegekassen zahlen 2,2 Millionen Euro im Kreis“  –  TZ v. 03.08.2020

Wird Pflege zum Armutsrisiko?!

Die Auszahlung der Dankes-Pflegeprämien an das Pflegepersonal sowie auch die Zahlungen für Verlustausgleiche und Mehrausgaben in Corona-Zeiten ist eine selbstverständliche und längst überfällige Nachricht.

Fakt ist aber, dass diese Auszahlung nur ein „Tropfen auf den heißen Stein“ ist und nun schnellstens massive Strukturveränderungen im Pflegebereich angesagt sind.

Sachsen hat schon heute die älteste Bevölkerung in Deutschland und die Vergreisung nimmt zu und damit auch der weitere Anstieg der Pflegebedürftigkeit. Dieser Trend ist seit Jahren bekannt, doch hat die DCU es komplett verschlafen, ein Gesamtkonzept zu erstellen, wie dieser Bedarf gedeckt werden kann.

Weiterhin ist seit langem bekannt, dass 75% unserer pflegebedürftigen Bürger zu Hause gepflegt und versorgt werden wollen und das so lange wie möglich. Dieses selbstbestimmte Leben auch für unsere Senioren bedeutet natürlich einen hohen Einsatz der Familienangehörigen, der Familie insgesamt. Immerhin reduzieren die pflegenden Angehörigen oft ihren Erwerbsumfang und haben auch sonst finanzielle Aufwendungen, weil das Pflegegeld meist hinten und vorn nicht reicht.

Dieser Tatsache geschuldet, schlägt die AfD seit 2019 ein Landespflegegeld für die pflegenden Angehörigen vor. Wir sprechen uns für die Gleichstellung der Angehörigenpflege mit der Pflege durch soziale Einrichtungen aus.

Was passierte bisher durch die CDU geführte Regierung? Nichts! Wegducken und Aussitzen, das war schon immer die pflegepolitische Agenda der CDU.

Unsere klugen Bürger haben dies schon lange erkannt und die erste Quittung auch für dieses, neben vielen anderen Versagen, gab es für die CDU auch hier in Nordsachsen, bereits am 01.09.2019 und die 2. Quittung wird 2021 folgen.

Zurzeit müssen unsere Senioren im Durchschnitt 1436 Euro für einen Heimplatz aufbringen, wobei die Durchschnittsrente für Frauen bei 960 Euro und bei Männern im Schnitt bei 1200 Euro liegt. Wer kann das noch von seiner Rente bezahlen? Wen wundert es demnach noch, dass die Zahl der Empfänger von „Hilfe zur Pflege“, also von“ Sozialhilfe“, dramatisch steigt?  Von 2005 und 2015 um 27% und Prognosen zufolge wird diese Zahl bis 2030 im Freistaat nochmals um 28% ansteigen.

Damit ist Pflege bereits ein Armutsrisiko!

Gudrun Petzold

Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

Informationsveranstaltung: “Windkraftanlage am Käferberg, wie geht es weiter?”

Am Freitag, den 11.09.2020  ab 19:00 Uhr, veranstaltet die AfD-Landtagsabgeordnete, Frau Gudrun Petzold, eine Informationsveranstaltung, zum Thema “Windkraftanlage am Käferberg, wie geht es weiter?”
Die Veranstaltung findet im Gasthaus “Goldene Höhe”, An der Aue 20, in 04758 Oschatz, statt.

Gudrun Petzold

Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

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