Unsere Bürger in Nordsachsen können sich auf ihre gewählte AfD auch bei Demonstrationen verlassen.
Die bisher in unserem Landkreis durch die AfD organisierten Kundgebungen, Montagsdemonstrationen und Spaziergänge, insbesondere in Eilenburg, verliefen alle geordnet, gewaltfrei und unter Umsetzung der zur Zeit gültigen Corona-Schutzverordnung.
Den in den Medien pauschalisierten Verunglimpfungen unserer Bürger und auch unserer Parteimitglieder als “Extremisten, Verschwörungstheoretiker und Corona-Leugner”, widerspreche ich mit aller Deutlichkeit!
Die Alternative für Deutschland legt stets Wert darauf, mit Fakten und Tatsachen zu arbeiten und läßt sich nicht auf Mutmaßungen ein.
Dies erwarten wir selbstverständlich auch im Gegenzug von unseren Medien.
Das die Grundrechte staatlicherseits eingehalten werden müssen und nicht verhandelbar sind, steht für mich zweifelsfrei fest! Den extremistischen Missbrauch -ob von links oder rechts-, die Zweckentfremdung und Störung solcher Veranstaltungen, durch die Gewaltbereitschaft einzelner Personen oder Gruppen verurteile ich.
Wenn die Bürger ihr Grundrecht auf Demonstration wahrnehmen und unter anderen auch z.B. gegen eine Impf-PFLICHT auf die Straße gehen, so ist das der Bürger gutes Recht.
Wir, als AfD, halten Impfungen für sinnvoll, lehnen jedoch eine generelle Impf-PFLICHT ab, auch im Epidemie-Fall, zumal hier möglicherweise die Gefahr der beschleunigten Zulassungsverfahren für Impfstoffe besteht.
Die Impfpflicht ist ein enormer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte, wie das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Statt die Bürger zu beschimpfen und sie tagtäglich mit „Händewaschritualen“ zu belehren und die AfD bei jeder Gelegenheit in die rechtsradikale Ecke abzuschieben, sollten sich die Regierungsverantwortlichen lieber um die einbrechende Wirtschaft in allen Bereichen kümmern.
Lt. Wiesbadener Statistiker sind die Auswirkungen der Pandemie schon im ersten Quartal 2020 „gravierend“ und das Bruttosozialprodukt schrumpfte im ersten Quartal 2020 gegenüber dem Vorquartal um 2,2 % (Stat. Bundesamt) – nun hat die Regierungskoalition für die Rezession doch wenigsten einen Verantwortlichen gefunden: CORONA! Abschließend wäre noch zu vermerken, daß als kleiner Schritt es doch schon mal sehr erfreulich wäre, wenn wenigstens die beschlossenen „Corona-Bonus-Zahlungen“ i. H. v. 1500,00 Euro, endlich den Pflegedienstmitarbeitern ausgezahlt würden; aber noch dringender wäre, baldigst strukturelle Veränderungen im Pflegebereich durchzusetzen – sonst ist vielleicht „Corona 20“ schneller!
Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag